Wie gut sind die deutsch-israelischen Beziehungen noch?
JERUSALEM, 02.05.2016 (FJ) – Nach einem kritischen Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins Spiegel unterstreichen israelische Regierungsvertreter die engen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Der Artikel beschreibt einen wachsenden Unmut in Deutschland gegenüber Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Der betreffe im Besonderen Netanjahus Politik und sein Verhalten gegenüber den Palästinensern. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel wird zitiert. Sie könne verstehen, warum sich der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas immer wieder an den UN-Sicherheitsrat wende.
Die israelischen Behörden wiesen die Behauptungen des Magazins zurück und erklärten: “Die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland sind eng und gut, und so werden sie auch weiterhin sein. Die Berichte sind offenbar ein interner deutscher Versuch, das gute Verhältnis zwischen Merkel und Premierminister Netanjahu zu brechen.”
„Netanjahu instrumentalisiert unsere Freundschaft“
Netanjahu wird in den westlichen Ländern wegen seiner Siedlungspolitik immer mehr kritisiert. Der Bericht des Spiegel sprach deshalb von einer wachsenden Skepsis an der deutsch-israelischen Freundschaft in Berlin. Im Artikel wird der stellvertretende SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zitiert: “Es verstärkt sich in der Bundesregierung die Erkenntnis, dass Netanjahu unsere Freundschaft instrumentalisiert.”
Jüngstes Beispiel war die Reaktion nach einem Treffen zwischen Merkel und Netanjahu im Februar. Am Tag danach war auf der auflagenstarken regierungsfreundlichen Tageszeitung Israel Hayom der Titel zu sehen: „Merkel: Das ist nicht die Zeit für zwei Staaten“. Die Bundesregierung war darüber alles andere als erfreut. Merkel habe stattdessen verkündet, dass es unwahrscheinlich sei, dass in den besetzten Gebieten ein lebensfähiger Palästinenserstaat entstehen könne. Deshalb habe sie während des Treffens mit Netanjahu erklärt, dass die Zeit nicht die richtige sei, um die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern voranzubringen.
Foto: Flash90/Amos Ben Gershom/GPO
