Friedensgipfel in Frankreich ohne Israel und Palästinenser

JERUSALEM, 17.05.2016 (FJ) – In den kommenden Monaten sollen in Frankreich Verhandlungen für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern stattfinden – aber ohne Anwesenheit der beiden betroffenen Parteien. Das hat der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault bei einem Gespräch mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angekündigt. Netanjahu reagierte darauf mit Unverständnis und Kritik. In seinen Augen „sind direkte Verhandlungen der einzige Weg zum Frieden“.

An dem Treffen in Frankreich soll das sogenannte „Nahost-Quartett“ teilnehmen – ein Zusammenschluss aus den USA, Russland, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen. Außerdem ist die Teilnahme der Arabischen Liga, des UN-Sicherheitsrats sowie weiteren 20 Ländern geplant.

Termin für US-Außenminister verschoben

Ursprünglich geplanter Termin für den Friedensgipfel war der 30. Mai 2016. Jedoch ist der US-amerikanische Außenminister John Kerry an diesem Termin verhindert – so wurden die Gespräche eigens für ihn vom französischen Präsidenten Francois Hollande auf einen noch unbekannten Termin im Sommer verschoben.

Unterdessen bezeichnete die islamistische Terrorgruppe Hamas die Verschiebung des Termins als weiteren Beweis dafür, „dass Abbas‘ Politik zum Scheitern verurteilt ist“.

„Ausweg aus der Sackgasse“ für Frankreichs Außenminister

„Wir müssen zeigen, dass der Weg, den wir vorschlagen, derjenige sein wird, der einen Ausweg aus dieser extrem ernsten Situation, dieser Sackgasse, darstellt“, so Ayrault. Der französische Außenminister betonte, er habe offen mit Netanjahu gesprochen. Sein Land werde bei dieser Strategie bleiben, deren Ziel es sei, wieder zu direkten Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern zurückzukehren. Die internationale Intervention lege dafür den Grundstein.

„Wir haben nicht die Absicht, die Israelis oder die Palästinenser zu ersetzen“, sagte Ayrault. „Wenn wir nicht wollen, dass die Ideen des Islamischen Staates im Nahen Osten gedeihen, müssen wir nun handeln“. Israels Sicherheit, so der Außenminister, habe oberste Priorität. „Israel hat das Recht, in Frieden und Sicherheit mit den Palästinensern Seite an Seite zu leben“.

Direkte Gespräche sind für Israel die einzige Lösung

Netanjahu erklärte daraufhin gegenüber seinem Kabinett, dass er bei seiner Meinung bleibe: „Der einzige Weg, den Frieden zwischen uns und den Palästinensern zu fördern, sind direkte Verhandlungen zwischen uns und ihnen, ohne jegliche Vorbedingungen. Das zeigen uns unsere Erfahrungen aus der Vergangenheit, wie wir Frieden mit Ägypten erreicht haben, wie wir Frieden mit Jordanien erreicht haben. Jede andere Methode schiebt den Frieden nur weiter weg und hält den Palästinensern eine Möglichkeit zur Flucht nach hinten offen: Nämlich die Nichtanerkennung des Staates Israel“. Für die Palästinenser sei es einfach, nicht mit Israel zu verhandeln, so Netanjahu.

Die Palästinensische Autonomiebehörde begrüßt die Initiative der Franzosen. Die letzte Runde der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche, die von den USA vermittelt worden war, scheiterte im Jahr 2014.

Foto: Flash90/Kobi Gideon