Politisches Erdbeben in Israel: Liberman wird Verteidigungsminister
JERUSALEM, 18.05.2016 (FJ) – Avigdor Liberman (57, Foto) wird neuer israelischer Verteidigungsminister. Das berichtete am Abend das israelische Fernsehen. Der frühere Außenminister und Vorsitzende der rechtsgerichteten Partei „Israel Beiteinu“ gilt als Vertreter einer harten Linie gegenüber den Arabern. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu berief ihn zum Nachfolger von Moshe „Boogie“ Ya’alon. Der frühere Generalstabschef hatte sich in den vergangenen Tagen öffentlich mit Netanjahu gestritten. Sein politisches Schicksal ist unklar.
Mehrheit gestärkt
Mit dem Eintritt von Libermans siedlerfreundlicher Partei in die Regierung stärkt Netanjahu seine Mehrheit. Die war bisher mit 61 von 120 Sitzen denkbar knapp. Liberman, der aus der früheren Sowjetunion stammt, war früher Netanjahus Büroleiter. Als Oppositionspolitiker hatte er in den vergangenen Monaten mehrfach kritisiert, die Regierung gehe nicht entschieden genug gegen palästinensische Terroristen vor. Liberman fordert unter anderem die Todesstrafe für rechtskräftig verurteilte Attentäter.
Netanjahu und Liberman wollen am Donnerstag die Details ihrer Koalitionsabsprache bekannt geben. Aus Netanjahus Likudpartei hieß es, die Gespräche seien in einer professionellen und sachlichen Art und Weise abgelaufen.
Ya’alon in der Kritik
Der bisherige Verteidigungsminister Moshe Ya’alon war unter Druck geraten, weil er noch vor Beginn einer Untersuchung einen jungen israelischen Soldaten öffentlich kritisiert hatte, der einen offenbar wehrlosen palästinensischen Terroristen erschossen hatte. Ya’alon wurde zudem von nationalreligiösen und rechtsgerichteten Abgeordneten scharf kritisiert. Er habe in der Armee ein großes Durcheinander angerichtet, hieß es. Ob Ya’alon aus der Regierung ausscheidet oder auf einen anderen Ministerposten wechselt, blieb zunächst offen.
Netanjahu hatte auch mit dem liberalen Oppositionsführer Isaac Herzog Gespräche über einen Eintritt in die Regierungskoalition geführt. Herzog brach die Gespräche jedoch ab, als er erfuhr, dass Netanjahu parallel mit Liberman verhandelte.
Foto: Yonatan Sindel / Flash 90
