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Abgeordnete Zoabi beschimpft Soldaten als Mörder – Tumulte in der Knesset

JERUSALEM, 29.06. 2016 (FJ) – Im israelischen Parlament ist es heute zu heftigen Tumulten gekommen. Ordner griffen ein und verhinderten handgreifliche Auseinandersetzungen. Anlass der Aufregung war eine provokante Rede der arabischen Abgeordneten Hanin Zoabi (Bild, Mitte), die israelische Marinesoldaten als „Mörder“ bezeichnete.

Im Mai 2010 war eine türkische „Hilfslotte“ unterwegs, um die israelische Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen. An Bord des größten Schiffes, der Marvi Marvara, war damals auch die israelisch-arabische Abgeordnete Hanin Zoabi. Als die israelischen Soldaten das Schiff enterten, kam es zu heftigen Kämpfen mit türkischen „Friedensaktivisten“. Dabei kamen neun Türken ums Leben.

Neun Türken von Soldaten ermordet“

Im Rahmen der jüngsten Versöhnungsaktion mit der Türkei hat sich Israel bereit erklärt, den Hinterbliebenen der getöteten Türken hohe Abfindungen zu zahlen. Hanin Zoabi wertete dies nun im Parlament als Schuldeingeständnis. Sie sagte, die neun Türken seien „ermordet“ worden. Es folgte eine Welle von wütenden Protesten und Zwischenrufen aus den Reihen der Abgeordneten. Der Vorsitzende und stellvertretende Knesset-Sprecher Hamad Amar von der konservativen Partei „Haus Israel“ forderte Zoabi auf, sich zu entschuldigen. Doch die goß stattdessen weiter Öl ins Feuer: „Die israelischen Soldaten, die diese Menschen umgebracht haben, müssen sich entschuldigen.“

Daraufhin stürmten mehrere Abgeordnete in Richtung Rednerpult, sie wurden aber von Ordnern gestoppt. Der Abgeordnete Mickey Levy, ein früherer Polizei-Kommandeur, rief Zoabi mehrfach zu, sie sei ein „Stück Dreck“.

Während der Tumulte ordnete Sitzungsleiter Hamar Adar an, dass Zoabi den Saal verlassen muss. Auch zwei weitere Abgeordnete wurden aus der Sitzung verbannt: Oren Hazan (Likud), der Zoabi als Landesverräterin beschimpft hatte, sowie Zoabis Parteifreund Jamal Zahalka, der im Plenum lautstark herum brüllte.

Provokation als Programm

Die 47-jährige Hanin Zoabin ist eine der umstrittensten Abgeordneten im israelischen Parlament. Die Politikerin aus Nazareth versteht sich als Kämpferin für die Sache der Palästinenser und macht mit provokativen Äußerungen immer wieder Schlagzeilen. So erklärte sie zur Ermordung von drei jüdischen Teenagern durch die Hamas im Juli 2014, die Täter seien keine Terroristen, sondern sie seien durch die Lebensumstände unter der Besatzung zu der Aktion gezwungen worden. Zum Jahrestag der Reichspogromnacht setzte sie die Verfolgung der Juden durch die Nazis mit Israels Politik gegen die Palästinenser gleich.

Rechte Parteien hatten mehrfach versucht, eine erneute Kandidatur Zoabis für das israelische Parlament zu verhindern. Sie scheiterten jedoch vor Gericht. Hanin Zoabi hat seither Personenschutz.

Foto: Hadas Parush / Flash 90

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