Israel und USA sind kurz vor Unterzeichnung eines großen Militärhilfepakets

JERUSALEM/WASHINGTON, 02.08.2016 (FJ) – Israel und die USA sind offenbar kurz vor der Unterzeichnung des größten Militärhilfepakets, das es je zwischen den Ländern gegeben hat. Eine israelische Delegation unter dem Vorsitz von Brigadegeneral Yaakov Nagel, Leiter des nationalen Sicherheitsrates, soll in der letzten Verhandlungsrunde im Weißen Haus den Vertrag „so bald wie möglich“ unterzeichnen. Das wurde vom Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bekanntgegeben.

Dies stellt eine auffallende Kehrtwende für Netanjahu dar. Israel und die USA haben in den vergangenen Monaten intensive Verhandlungen über US-Militärhilfen für die nächsten zehn Jahre geführt. Noch im Februar sagte Netanjahu, wenn die Militärhilfe nicht üppig genug ausfalle, würde er die Verhandlungen mit dem nächsten US-Präsident fortführen. Nagels Besuch in Washington zeigt nun, dass Netanjahu nicht erwartet, eine bessere Vereinbarung mit der nächsten US-Regierung zu erreichen.

Die Obama-Regierung hat zugesagt, das „Memorandum of Understanding“ (eine Absichtserklärung) zu unterschreiben, die Israel zehn Jahre lang deutlich mehr als die bisherigen 2,8 Milliarden Euro Militärhilfe pro Jahr zusichert. Von welcher Summe die Rede ist, ist bislang nicht bekannt. Yaakov Nagel soll nun die letzten Details ausarbeiten.

Die USA leisten seit Israels Staatsgründung im Jahr 1948 starke Militärhilfe. Rund als 110 Milliarden Euro waren es bislang laut dem wissenschaftlichen Dienst des US-Kongresses. Zwei Drittel davon entfielen auf Militärhilfen. Im Jahr 2008 hatte US-Präsident George W. Bush Israel bis 2018 2,8 Milliarden Euro Militärsubventionen jährlich versprochen. Amerikas Steuerzahler finanzieren ein Fünftel von Israels Militärbudget. Allerdings gibt Israel 75 Prozent dieser Finanzzuschüsse für US-Rüstungsgüter wieder aus.

Foto: F-35-Lightning II Lockheed Martin