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Oppositionsführer Lapid zu Palästinensern: Hohe Mauer bauen

JERUSALEM, 11.12.2016 (FJ) – Der israelische Oppositionsführer Yair Lapid (Foto) ist der Meinung, dass sich Israel von den Palästinensern abschotten muss. „Wir müssen die Palästinenser aus unserem Leben bekommen. Wir müssen eine hohe Mauer bauen und sie nicht mehr im Blick haben“, erklärte der Vorsitzende der liberalen Zukunftspartei im zweiten israelischen Fernsehkanal. Gleichzeitig präsentierte sich der 53-Jährige als einzige ernsthafte Alternative zum derzeitigen Regierungschef Benjamin Netanjahu.

Partei im Umfrage-Hoch

Lapid arbeitete vor seiner politischen Karriere als Journalist und Schauspieler. Der Sohn des früheren Justizministers Tommy Lapid war von 2013 bis 2014 Finanzminister. Seine Zukunftspartei verfügt derzeit über elf Sitze im Parlament. Nach einer neuen Umfrage käme sie aber aktuell auf 25 Knesset-Mandate und läge gleichauf mit Netanjahus Likud-Partei.

Der Oppositionspolitiker äußerte sich skeptisch, was einen Frieden mit den Palästinensern unter den jetzigen Voraussetzungen angehe. Er wolle nicht, dass zwei Nationen in einen Staat gepackt würden. Deshalb plädiere er für eine strikte Trennung.

Seine Partei sei seit Monaten die einzige Alternative zur derzeitigen Regierung, unterstrich Lapid – der sich selbst als einzige Alternative zu Netanjahu sieht. Dessen Koalitionsregierung ist derzeit in einer Zerreißprobe: Die siedlerfreundliche Partei von Bildungsminister Naftali Bennett wehrt sich massiv gegen die Räumung von israelischen Außenposten, die auf privatem palästinensischen Land erreichtet wurden, wie der Oberste Gerichtshof das fordert.

Streit mit Ultraorthodoxen

Lapid wirft der Regierung vor, mit ihren internen Streitereien beschäftigt zu sein, und deshalb keine wirtschaftlichen und sozialen Reformen anzugehen. Er wünscht sich baldige Neuwahlen. Doch seine Chancen auf eine Regierungsübernahme stehen schlecht, selbst wenn es zu Neuwahlen kommen sollte: Für die religiösen ultraorthodoxen Parteien ist Lapid ein rotes Tuch. Er war als Finanzminister scharf gegen die Privilegien der Ultraorthodoxen vorgegangen, hatte die Zuwendungen an ihre Institutionen gekürzt und verlangt, dass möglichst alle Ultraorthodoxe Wehrdienst leisten. In der Vergangenheit war es in Israel häufig so, dass die religiösen Parteien die „Königsmacher“ waren – und deren „König“ ist nach wie vor Benjamin Netanjahu.

Foto: Miriam Alster / Flash 90

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