Ersatz für Amona: Israel genehmigt erste Siedlung seit 20 Jahren
JERUSALEM, 31.03.2017 (FJ) – Das israelische Sicherheitskabinett hat den Bau einer neuen Siedlung in den umstrittenen Gebieten genehmigt. Die Abgeordneten entschieden sich einstimmig für den Bau, der für die Familien der abgerissenen Siedlung Amona bestimmt ist.
Es ist der erste Bau einer neuen Siedlung seit dem Oslo-Abkommen 1993. Laut der Organisation Peace Now habe es seitdem lediglich Erweiterungen bestehender Siedlungen oder rückwirkende Legalisierungen von Außenposten gegeben.
„Ich habe versprochen, dass wir eine neue Siedlung bauen würden“, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Sie werde in der Nähe der Siedlungen Schiloh und Eli, nördlich von Ramallah im so genannten Westjordanland entstehen. Die neue Ortschaft soll den Außenposten Amona ersetzen, der Anfang Februar abgerissen wurde. Sie war zerstört worden, weil das Oberste Gericht Israels 2014 geurteilt hatte, dass sie illegal auf privatem palästinensischem Gebiet errichtet wurde. Bei der Räumung war es zu Protesten und Auseinandersetzungen zwischen den Sicherheitskräften und den Bewohnern gekommen (FJ berichtete).
Ehemalige Amona-Bewohner sind glücklich
Die ehemaligen Bewohner von Amona begrüßten die Entscheidung. Sie erhoffen sich, dass diese baldmöglichst umgesetzt werde, „sodass wir im kommenden Sommer in die Häuser einziehen können“. Sie dankten den Kabinettsmitgliedern und Netanjahu, der „angesichts des Drucks seiner Verpflichtung nachgekommen ist“.
Wie der israelische Fernsehkanal 2 am Donnerstag berichtet, hätte Netanjahu der Trump-Regierung deutlich gemacht, dass sein Versprechen, eine neue Ortschaft zu gründen, persönlich sei und er beabsichtige, dieses auch umzusetzen. Trump hatte Netanjahu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im vergangenen Monat gebeten, sich im Bezug auf den Siedlungsbau „zurückzuhalten“. Seitdem gab es mehrere Versuche, eine Einigung der israelisch-amerikanischen Position zu den Siedlungen zu formulieren – bislang führten diese aber nicht zu dem gewünschten Erfolg.
Foto: Flash90/Emil Salman/POOL (Archiv)
