05.07.2017

UNESCO leugnet erneut Israels Rechte in Jerusalem

KRAKAU/JERUSALEM, 05.07.2017 (FJ) – Erneut hat die UNESCO mit einer anti-israelischen Aktion überrascht: Ein Komitee der Organisation hat am Dienstag eine Resolution verabschiedet, die Israels Ausgrabungen in Jerusalem verurteilt. Zehn Staaten stimmten dem Entwurf zu.

In der Resolution der Kulturorganisation der Vereinten Nationen werden Israels Rechte in Jerusalem geleugnet und die Durchführung von archäologischen Ausgrabungen in der Altstadt scharf kritisiert. Der Entwurf dazu wurde dem Kulturausschuss von arabischen Staaten vorgelegt. Ursprünglich war der Wortlaut, der gemeinsam mit Palästinensern formuliert wurde, viel härter. Israels Reaktion darauf brachte die Organisation in Druck, sodass eine abgemilderte Version des Textes entstand.

Unter den Befürwortern der Resolution waren Aserbaidschan, Indonesien, Libanon, Tunesien, Kasachstan, Kuwait, Türkei, Vietnam, Simbabwe und Kuba. Drei stimmten dagegen, darunter die Philippinen, Jamaika und Burkina Faso. Weitere acht Länder aus verschiedenen Kontinenten enthielten sich: Angola, Kroatien, Finnland, Peru, Polen, Portugal, Südkorea und Tansania.

Die Resolution über die „Altstadt von Jerusalem und ihre Mauern“ nannte Israel „die Besatzungsmacht“ und bekräftigte die bisherigen UN-Resolutionen, die Israels Rechte in Ostjerusalem verweigert. Die Organisation „bedauert, dass die israelischen Besatzungsbehörden es nicht schaffen, mit anhaltenden Ausgrabungen, Tunnelbauten […] und andere illegalen Praktiken in Ost-Jerusalem aufzuhören, die nach internationalem Recht illegal sind“, heißt es in der Resolution.

Fokus liegt auf Abstimmung am Freitag

Der israelische Botschafter bei der UNESCO, Carmel Shama-Hacohen, zeigte sich enttäuscht über die Resolution, die am Dienstag in Krakau verabschiedet wurde. „Wir befinden uns neben dem größten Massengrab des jüdischen Volkes“, so Shama-Hacohen. Er erklärte, er habe einen Kollegen aus einem arabischen Staat gebeten, sensibel mit dem Ort umzugehen und auf dem diesjährigen Treffen antijüdische Entscheidungen über Jerusalem zu unterlassen. Er bedauere die trotzdem stattgefundene Verabschiedung sehr. Aber: „Keine politisierte Entscheidung der UNESCO wird jemals einen Stein der Mauer in Jerusalem bewegen und genauso wenig wird es gelingen, Jerusalem und die jüdische Nation zu trennen oder unsere Geschichte umzuschreiben.“

Trotz der aktuellen umstrittenen Resolution liegt der Fokus auf einer Abstimmung, die am Freitag stattfinden soll. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat von der UNESCO gefordert, die Altstadt von Hebron mit den Patriarchengräbern als „palästinensisches Weltkulturerbe“ anerkennen zu lassen (FJ berichtete). Erst vor einigen Tagen hatte die US-Botschafterin der Vereinten Nationen Nikki Haley einen Brief an den Generaldirektor der UNESCO geschickt, in dem sie ihn auffordert, sich gegen die anstehende Resolution zu stellen. Sollte der Entwurf verabschiedet werden, könnten die Palästinenser fordern, dass ihnen die Kontrolle über das Areal übertragen wird, und somit international Druck auf Israel ausüben.

Bericht von Fokus Jerusalem über die Forderung der Palästinenser: