Modi in Israel: Kein Wort über die Zwei-Staaten-Lösung

TEL AVIV/JERUSALEM, 06.07.2017 (FJ) – Zum ersten Mal seit der Staatsgründung besucht ein indischer Premierminister Israel. Narendra Modi ist derzeit für drei Tage im Land, um die seit 25 Jahren bestehenden diplomatischen Beziehungen der beiden Länder zu feiern. Ziel ist es, Abkommen in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation zu unterzeichnen.

Dreißig Jahre, nachdem Indien als erster nicht-muslimischer Staat den „Staat Palästina“ anerkannte, unterzeichneten Modi und Netanjahu eine gemeinsame Erklärung, die den israelisch-palästinensischen Friedensprozess erwähnt – mit keinem Wort aber die Zwei-Staaten-Lösung. In der Erklärung heißt es: „[Beide] unterstrichen die Notwendigkeit, einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Region zu schaffen“. Modi ist bei seinem Besuch bislang auch nicht auf das Thema eingegangen.

Bevor Modi und Netanjahu gemeinsam vor die Presse traten, unterzeichneten sie sieben bilaterale Abkommen. Dazu gehören die Erweiterung der Arbeit der israelischen Agentur für internationale Entwicklung in Indien. Außerdem wollen sie einen gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsfonds einrichten. Drei Vereinbarungen betrafen die Verbesserung der Raumfahrtkooperation, zwei beschäftigen sich mit Wasserwirtschaft und Umweltschutz.

Kein Stopp in den Palästinensergebieten

Das israelische Außenministerium betonte die Bedeutung des Besuchs. „Indien ist eines der größten Länder der Welt, und es sieht uns als wichtigen Partner in verschiedenen Bereichen“, so ein Sprecher. Es seien auch Gespräche über eine Ausweitung der Sicherheitszusammenarbeit beider Länder geplant. Indien ist weltweit zurzeit der größte Waffenimporteur und Israel ist einer seiner wichtigsten Lieferanten. Indische Medien berichteten, dass Modi ein Abkommen unterzeichnen wird, das den Kauf mehrerer Waffensysteme von Israel besiegelt.

Anders als die meisten Staatsoberhäupter legte der 66-jährige Modi keinen Stopp in den Palästinensergebieten ein. Der indische Botschafter in Israel, Pavan Kapoor, erklärte, die sei eine bewusste Entscheidung der Regierung gewesen. „Wir sind selbstbewusst genug, mit beiden Verbindungen separat umzugehen. Wir sehen nicht die Notwendigkeit, sie zu verknüpfen.“ Indien sei sowohl mit Israel als auch mit den Palästinensern befreundet und pflege Freundschaften mit arabischen Staaten.

Am heutigen Donnerstag besuchen Netanjahu und Modi den christlichen Friedhof in Haifa, wo Modi einen Kranz vor die Gräber der 900 indischen Soldaten legt, die während der Schlacht von Haifa 1918 getötet wurden.

Foto: Flash90/Hadas Parush