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Hetze: Wegbereiter von Gewalt und Terror

von Tommy Mueller

JERUSALEM, 13.02.2018 – Die Hetze gegen Israel (oder auch Juden, Zionisten und Siedler) hat in den vergangenen Tagen neue Höhepunkte erreicht. Die palästinensische Autonomiebehörde verherrlicht einmal mehr Terroristen, eine arabische Knesset-Abgeordnete bezeichnet israelische Soldaten als Mörder, und ein palästinensischer Diplomat bei den Vereinten Nationen outet sich als Steinewerfer. Die europäischen Nationen, die doch so gerne auf ihre hohen moralischen Ansprüche verweisen (vor allem, wenn es darum geht, Israel zu kritisieren), hüllen sich demonstrativ in Schweigen.

Messerstecher ein „heldenhafter Märtyrer“

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wird nicht müde zu betonen, wie sehr er und seine Landsleute sich nach Frieden sehnen. Doch die von ihm geführte Fatah-Partei verwendet viel Energie darauf, Terroristen als Helden zu verklären. Vergangenen Mittwoch hatte ein mit einem Messer bewaffneter Palästinenser einen 34 Jahre alten Wachmann am Eingang zur Siedlung Karmei Tzur angegriffen (Fokus Jerusalem berichtete). Der 19-jährige Täter wurde erschossen. Nur wenige Stunden danach verbreitete die Fatah dazu einen Kommentar auf Facebook. Darin ist die Rede von einem „heldenhaften Märtyrer… der einen heldenhaften Messerstecher-Einsatz ausführte.“ Ein zweiter Post zeigt das Foto des Täters mit dem Text „Lob und Ewigkeit für unsere gerechten Märtyrer.“

Die Fatah ehrt nicht nur Mörder, sie ruft auch zur Gewalt auf, berichtet das israelische Forschungsinstitut „Palestinian Media Watch“ (PMW). So veröffentlichte die Partei Aufrufe, den Freitag zum „Tag der Wut“ und des „Märtyrertums“ zu machen. Dazu wird gerne eine Landkarte veröffentlicht, in der Israel nicht existiert – das ganze Gebiet ist „Palästina“.

Abgeordnete: Israels Soldaten sind Mörder

Doch Hass und Hetze gibt es nicht nur bei den Palästinensern. Es gibt auch arabische Israelis, die dafür sogar das Parlament missbrauchen. Jüngstes Beispiel: Die Abgeordnete Hanin Zoabi (Vereinigte Arabische Liste) musste am Montag von Ordnern aus dem Saal geführt werden. Zuvor hatte sie in einer Sitzung des Bildungsausschusses israelische Soldaten pauschal als „Mörder“ diffamiert. Daraufhin kam es zu einem heftigen Wortgefecht mit der nationalreligiösen Abgeordneten Shuli Moalem. Sie entgegenet Zoabi: „Denken Sie, es sei gerechtfertigt, alle Araber Mörder zu nennen? Was für ein Vergleich wäre das?“ Obwohl Zoabi aufgefordert wurde, den Saal zu verlassen, schrie sie weiter in ihr Mikrofon, bis die Ordner eingriffen. Zoabi (48), eine studierte Psychologin, war wegen Hetzreden schon für sechs Monate aus dem Parlament verbannt worden. Als 2014 drei jüdische Teenager ermordet wurden, hatte sie erklärt, die Täter seien keine Terroristen, sondern würden durch die Lebensumstände unter der Besatzung zu solchen Aktionen gezwungen.

Während derartige Hassreden im israelischen Parlament – wenn auch mit Mühe – gestoppt werden, können sich Israel-Hasser bei den Vereinten Nationen frei entfalten. So berichtet das israelische Nachrichtenportal ynetnews heute über Abdallah Abushawesh, ein Mitglied der palästinensischen Delegation im UN-Hauptquartier in New York. Dort waren kanadische Studenten zu Gast. Sie zeichneten auf, was sie von dem Diplomaten zu hören bekamen: „Wir sind sehr clever und erfahren im Steinewerfen. Darauf sind wir stolz. Wir werden nicht aufhören, unsere Kinder darin zu unterrichten.“ Auch er selbst sei ein Steinewerfer, unterstrich Abushawesh. Schon auf der High School habe er keine Gelegenheit ausgelassen. Das sei der tägliche Widerstand (gegen die israelischen Besatzer).

Schreiten die Vereinten Nationen ein?

Israels UN-Botschafter Danny Danon kommentierte den Vorgang: „Die Palästinenser versuchen nicht länger, die Wahrheit zu verbergen. Die palästinensische Führung und ihre Vertreter hetzen gegen Israel und ermutigen ganz offen zum Terrorismus. Das darf die internationale Gemeinschaft nicht erlauben.“ Es könne doch nicht sein, dass die Vereinten Nationen für Frieden und Menschenrechte eintreten und gleichzeitig ein Diplomat zur Gewalt anstifte, die unschuldige Israelis verletzen oder gar töten könne.

Foto: Aufruf der Fatah-Jugendorganisation zum „Tag des Zorns“. Quelle: PMW