Israel hofft auf Heiko Maas

JERUSALEM / BERLIN, 25.03.2018 (TM) – Israel setzt große Hoffnungen auf den zweitägigen Staatsbesuch des neuen deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD, Foto). Viele politische Beobachter trauen ihm zu, die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland wieder zu verbessern. Unter seinem Amtsvorgänger Sigmar Gabriel hatten sie einen Tiefpunkt erreicht. In Israel schätzt man die klaren Aussagen von Maas, der sich als Justizminister deutlich gegen Antisemitismus in jeder Form positioniert hatte.

Freundschaft mit Justizministerin

Für Schlagzeilen sorgt in den israelischen Medien das gute Verhältnis des 51-jährigen Saarländers zur israelischen Justizministerin Ajelet Shaked, die von deutschen Medien gerne als rechtsextrem dargestellt wird. Maas sei bei einem vorangegangenen Israelbesuch mit Shaked in einem Hubschrauber über das sogenannte Westjordanland geflogen, hieß es. Der Flug habe außerhalb des Protokolls stattgefunden. Üblicherweise vermeiden deutsche Politiker den Besuch der von den Palästinensern beanspruchten Gebiete in Begleitung von Israelis, um deren Ansprüche auf das umstrittene Land nicht zu bestärken. Justizministerin Shaked bezeichnete Maas als „persönlichen Freund“.

Der Besuch von Maas beginnt am heutigen Sonntag. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Staatspräsident Reuven Rivlin, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Außerdem wird der deutsche Außenminister die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen und mit Holocaust-Überlebenden zusammentreffen.

2018 feiert Israel das 70-jährige Jubiläum der Staatsgründung. „Dieser runde Geburtstag ist gerade auch für uns in Deutschland ein wichtiges Datum“, sagte Maas. „Denn die Freundschaft, die wir heute mit Israel genießen, ist großen Männern und Frauen zu verdanken, die sie haben wachsen lassen. Und sie ist vor allem ein großes Geschenk.“

Negativ-Schlagzeilen durch Gabriel

Es gibt in Israel aber auch skeptische Stimmen. So vertritt Maas die bisherige Linie der Bundesregierung und tritt für eine Zwei-Staaten-Lösung ein. Manche Kommentatoren bezweifeln, dass Maas sich gegen linke anti-israelische Kräfte in seiner sozialdemokratischen Partei durchsetzen kann. Sein Amtsvorgänger und Parteifreund Gabriel hatte für etliche Negativ-Schlagzeilen gesorgt. So verglich er die Situation in Hebron mit einem „Apartheidsstaat“, in Anlehnung an die frühere Rassentrennung in Südafrika. Ein Treffen mit Regierungschef Netanjahu hatte Gabriel platzen lassen. Der oberste deutsche Diplomat hatte darauf bestanden, zuvor zwei extreme Gruppen zu besuchen, die israelische Soldaten als Kriegsverbrecher verurteilen und sich – so die Ansicht der großen Mehrheit der jüdischen Israelis – dafür einsetzen, Israel international mit gezielten Diffamierungen zu schaden. Für seine Äußerungen hatte Gabriel unter anderem von der radikal-islamischen Hamas Beifall bekommen.

„Wegen Auschwitz Politiker geworden“

Maas hat sich von dem Apartheid-Vorwurf Gabriels ausdrücklich distanziert. „Der Außenminister hat niemals eine derartige Stellungnahme abgegeben und wird das auch in Zukunft nicht tun“, ließ er durch eine Sprecherin der Tageszeitung „Jerusalem Post“ mitteilen. Maas wird zudem in israelischen Medien mit der Äußerung zitiert, die deutsch-israelische Vergangenheit habe ihn persönlich dazu motiviert, sich politisch zu engagieren: „Ich bin nicht wegen Willy Brandt oder der Friedensbewegung in die Politik gegangen, sondern wegen Auschwitz.“

Bild: Sandro Halank