Einreiseverbot für Dublins Bürgermeister gescheitert

TEL AVIV, 11.04.2018 (FJ) – Israel hat am Dienstag versucht, den Bürgermeister von Dublin, Micheál Mac Donncha, daran zu hindern, nach Israel einzureisen. Das geplante Einreiseverbot scheiterte jedoch am Flughafen Tel Aviv. Bei der Passkontrolle kam es zu einem Fehler, der die unproblematische Einreise des Bürgermeisters ermöglichte: Sein irischer Name wurde im verhängten Einreiseverbot falsch geschrieben.

Mac Donncha unterstützt BDS

Hintergrund des Einreiseverbotes sind die Beziehungen des irischen Bürgermeisters zur antiisraelischen Boykottbewegung BDS. Der Stadtrat von Dublin hatte in den vergangenen Tagen zwei Resolutionen verabschiedet, die die Organisation BDS unterstützen und die nationale Regierung dazu auffordert, den israelischen Botschafter in Irland auszuweisen. Als Ergebnis dieser Abstimmung erklärte der israelische Innenminister Arye Deri am vergangenen Dienstag, dass er den Oberbürgermeister von Dublin davon abhalten würde, nach Israel einzureisen. Mac Donncha plante, auf Einladung der Palästinensischen Autonomiebehörde an einer Konferenz über den Status Jerusalems in Ramallah teilzunehmen.

Dublins Bürgermeister Micheál Mac Donncha / Wikimedia Commons

Fehlerhafte Schreibweise ermöglicht Einreise

Nur wenige Minuten nachdem der israelische Innenminister Arye Deri seinen Entschluss bekannt gab, twitterte Mac Donncha, dass er gut in Ramallah angekommen sei. Gegenüber der israelischen Tageszeitung Haaretz erzählte er, dass er über den Ben-Gurion-Flughafen in Tel Aviv eingereist sei. Laut einem Sprecher des Innenministeriums hatten die Grenzbeamten den Bürgermeister nicht aufhalten können, da die Schreibweise des Namens des Bürgermeisters in dem Befehl des Einreiseverbotes anders gewesen sei, als auf dem Passdokument von Mac Donncha.
Israel ist über die beiden Resolutionen der Stadträte von Dublin sehr wütend. Schon im vergangenen Januar hatte Israel den irischen Botschafter in Israel zur Aufklärung der geplanten Resolutionen aufgerufen und seine Unzufriedenheit angesichts eines Gesetzesentwurfs im irischen Nationalparlament, in dem ein Boykott der israelischen Siedlungen gefordert wurde, geäußert. In einer der beiden nun verabschiedeten Resolutionen heißt es: „Seit seiner gewaltsamen Gründung im Jahr 1948 durch die ethnische Säuberung von mehr als der Hälfte der Bevölkerung Palästinas, hat der Staat Israel den Palästinensern ihre Grundrechte abgesprochen.“

Foto: Illustrativ- Menschen warten an der Passkontrolle am Ben-Gurion-Flughafen in Tel Aviv
Quelle: Yossi Zamir / Flash90