News aus Israel im Fokus

Internationaler Gerichtshof weist Antrag Südafrikas gegen Militäreinsatz in Rafah ab

17.02.2024 (TM) – Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat am Freitag einen Eilantrag Südafrikas abgelehnt.  Südafrika hatte Sofortmaßnahmen gefordert, um Israel daran zu hindern, eine Militäroffensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen durchzuführen. Es wird vermutet, dass sich die Militärführer der Hamas in Rafah verstecken, umgeben von israelischen Geiseln. Das Gericht entschied, dass die “gefährliche Situation” in Rafah “die sofortige und wirksame Umsetzung der vorläufigen Maßnahmen erfordert, die der Gerichtshof in seinem Beschluss vom 26. Januar 2024 angegeben hat und die im gesamten Gazastreifen, einschließlich Rafah, anwendbar sind, und keine zusätzlichen vorläufigen Maßnahmen erfordert”. Das heißt, Israel kann militärisch vorgehen, muss aber alles tun, um zivile Opfer zu vermeiden.