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Palästinensische Wahlen sollen erneut verschoben werden
10.10.2026 (TM) – Die für den 28. November geplanten Parlamentswahlen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) stehen unmittelbar vor einer Verschiebung. In einem offiziellen Schreiben erklärten palästinensische Vertreter, unter den derzeitigen Umständen stoße die Durchführung der Wahl auf grundlegende Hindernisse. Die Sicherheitslage im Gazastreifen und im Westjordanland beeinträchtige die freie Teilnahme und die Integrität des Wahlprozesses erheblich. Berichten zufolge wurde Palästinenserpräsident Mahmud Abbas empfohlen, den Wahltermin per Dekret auf die erste Septemberhälfte 2027 zu verlegen. Europäische Staaten wie Frankreich hatten die PA im Vorfeld nachdrücklich gedrängt, die Wahlen abzuhalten – zum Teil verbunden mit der Drohung, Finanzhilfen zu kürzen. Die letzte Wahl zum Palästinensischen Legislativrat fand am 25. Januar 2006 statt, die letzte Präsidentschaftswahl am 9. Januar 2005.
