BND hat Netanjahu ausspioniert
JERUSALEM, 4.4.2016 (FJ) – Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu seit einigen Jahren ausspioniert haben. Das gab das deutsche Nachrichtenmagazin „Spiegel“ in einem am Wochenende erschienenen Bericht bekannt. Hauptsächlich sollen dabei die Telefongespräche in Netanjahus Büro abgehört worden sein.
Laut des Berichts sei davon nicht nur Israels Regierungschef betroffen, sondern auch weitere Ministerien und Organisationen, darunter unter anderem die amerikanische Raumfahrtorganisation NASA, die US-Luftwaffe, das britische Verteidigungsministerium und die Innenministerien in Österreich und Belgien. Zusätzlich seien auch die Hauptsitze der Organisation Erdöl exportierender Länder (kurz OPEC) und des Internationalen Währungsfonds IMF betroffen. Der Bundesnachrichtendienst hatte offenbar E-Mails, Telefongespräche und Faxe von Botschaften und Konsulaten der USA, Großbritannien, Frankreich, Schweden und Spanien unter ständiger Überwachung.
Bereits im Oktober hatte der „Spiegel“ veröffentlicht, dass der BND das amerikanische Innenministerium, verschiedene europäische Länder und sogar den Vatikan belauscht haben soll.
Überwachung sollte schon seit 2013 eingestellt sein
Im Jahr 2013 hatte der BND-Präsident Gerhard Schindler erklärt, man würde von nun an die Überwachung von EU- und Nato-Mitgliedern unterlassen. Laut „Spiegel“ solle der deutsche Geheimdienst dieser Zusage allerdings nicht nachgekommen sein. Im selben Jahr war ans Licht gekommen, dass die Vereinigten Staaten Bundeskanzlerin Angela Merkel ausspioniert hatten. Dies führte zu einem internationalen Skandal, in dessen Verlauf Merkel die Überwachung scharf kritisierte: „Ausspionieren unter Freunden – das gehört sich einfach nicht.“
Das israelische Außenministerium hat einen Kommentar zu den Veröffentlichungen abgelehnt. Bisher haben die Geheimdienste Israels und Deutschlands bei der Terrorbekämpfung eng zusammengearbeitet. Wie das Magazin „Stern“ berichtete, war es der israelische Geheimdienst, der die deutsche Regierung im November vor einem Terroranschlag im Fußballstadion in Hannover warnte und konkrete Hinweise lieferte, sodass das Länderspiel aus Sicherheitsgründen abgesagt wurde.
Foto: Flash90/Noam Moskowitz
