Moshe Ya‘alon zieht sich aus der Politik zurück
JERUSALEM, 20.05.2016 (FJ) – Nachdem Moshe Ya‘alon überraschend von Premierminister Benjamin Netanjahu als Verteidigungsminister abgesetzt wurde, hat er nun offiziell seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Als Begründung gab er mangelndes Vertrauen in Netanjahu an.
„Ich habe den Premierminister heute Morgen davon in Kenntnis gesetzt, dass ich mich infolge seines Verhaltens im Laufe der neusten Entwicklungen und angesichts meines mangelnden Vertrauens ihm gegenüber aus der Regierung und der Knesset zurückziehen werde und eine Auszeit aus dem politischen Leben nehme“, erklärte Ya‘alon in einer Stellungnahme an die Medien.
Ya‘alons Rückzug fällt mitten in eine große Umstrukturierung der Koalition, in der das Amt des Verteidigungsministers an den früheren Außenminister und Vorsitzenden der rechtsgerichteten Partei „Israel Beiteinu“, Avigdor Liberman, übergeben wurde. Mit dem Eintritt von Libermans siedlerfreundlicher Partei in die Regierung hat Netanjahu seine Mehrheit gestärkt (FJ berichtete).
„Kein weiterer Clown in Netanjahus Zirkus“
Ofer Shelah, Knesset-Mitglied und Politiker der Jesch Atid, bewunderte Ya‘alons Rücktritt aus der Politik. Er nannte den früheren Verteidigungsminister einen „anständigen Mann, der das Richtige getan hat: er hat es abgelehnt, ein weiterer Clown in Netanjahus Zirkus zu sein, und das Ganze empört hinter sich gelassen“. Der 65-jährige Moshe Ya‘alon hatte seit 2013 das Amt des Verteidigungsminister in der israelischen Regierung inne. Es wurde vermutet, Benjamin Netanjahu wolle Moshe Ya‘alon nach dessen Absetzung als Verteidigungsminister das Amt des Außenministers anbieten.
Laut einer Umfrage des israelischen Fernsehsenders Kanal 10 ziehen Israelis Ya‘alon als früheres Oberhaupt der israelischen Verteidigungsstreitkräfte dem Vorsitzenden der „Israel Beiteinu“ im Amt des Verteidigungsministers vor. 51 Prozent der insgesamt 611 Befragten glaubten, Ya‘alon würde dem Posten eher gerecht werden; 27 Prozent sahen Liberman als den besseren Amtsträger an – die restlichen Befragten waren unschlüssig. Genauso gaben etwas mehr als die Hälfte an, sie würden Netanjahus Entscheidung, Liberman als Nachfolger von Ya‘alon zu berufen, nicht unterstützen. Ein Drittel der Befragten empfanden die Entscheidung als richtig.
Derweil reagierte das palästinensische Außenministerium kritisch auf den Nachfolger von Moshe Ya‘alon. Dass Libermans Partei jetzt teil der Regierung sei, bekräftige umso mehr, dass Israel keinen Friedenspartner suchen würde. „Netanjahu sendet die sehr deutliche Nachricht, dass Israel Extremismus bevorzugt und die Ausdehnung der Besatzung und der Siedlungen dem Frieden vorzieht“, erklärte das Außenministerium in einer Stellungnahme.
Foto: Flash90 / Yonatan Sindel