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Arabische Abgeordnete spricht über „50 Jahre Besatzung“

JERUSALEM, 15.05.2017 (TM) – Eine Abgeordnete des israelischen Parlaments, der Knesset, will bei einer Konferenz der Vereinten Nationen (UN) sprechen, die sich mit der 50-jährigen „Besatzung“ von „Palästina“ beschäftigt. Der Botschafter Israels bei den Vereinten Nationen, Danny Danon, will ihren Auftritt verhindern. Er bezeichnete es als „Schande“, dass ein Mitglied der Knesset zusammen mit den Palästinensern versuche, Israel bei den Vereinten Nationen zu schaden. Die Abgeordnete, Aida Touma-Suleiman (52, Foto), wies die Vorwürfe zurück. Sie sehe es als ihre Aufgabe an, „das hässliche Gesicht der Besatzung zu enttarnen.“

Motto: Die Besatzung beenden

Die UN-Konferenz wird am 29. und 30. Juni in New York stattfinden. Sie steht unter dem Motto „Die Besatzung beenden“. Als Redner sind Experten aus Israel und „Palästina“ geladen, UN-Fachleute, Vertreter von UN-Mitgliedsstaaten, Menschenrechtsorganisationen und Journalisten. Unter den Rednern sind der Direktor der linken, israelkritischen Organisation B’tselem, Hagai El-Ad, sowie Saeb Erekat, Vertreter der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und Verhandlungsführer der Autonomiebehörde. Es ist zu erwarten, dass Israel – wie bei derartigen UN-Veranstaltungen üblich – einseitig scharf verurteilt und für das Leid der Palästinenser verantwortlich gemacht wird. Themen wie islamistisch motivierter Terrorismus und Korruption in der Autonomiebehörde werden dagegen regelmäßig ausgeklammert.

Israels UN-Botschafter Danon erklärte, die Teilnahme der Abgeordneten Touma-Suleiman an der anti-israelischen Veranstaltung überschreite eine rote Linie. Touma-Suleiman entgegnete, sie sehe ihre Aufgabe als Vertreterin der Öffentlichkeit darin, das Ende der Besatzung zu unterstützen und für einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 einzutreten, dessen Hauptstadt Ost-Jerusalem sein solle. Sie werde dafür ihre Stimme auf jeder nur möglichen Bühne erheben.

13 Araber im Parlament

Das israelische Parlament hat 120 Sitze. 13 davon haben Vertreter der arabischen Parteien inne, die sich zu einer gemeinsamen Liste zusammengeschlossen haben. Sie gelten als israelkritisch und sehen sich häufig dem Vorwurf ausgesetzt, sie würden nicht die Interessen des Staates Israel vertreten, sondern die der Palästinenser.

Bild: Die arabische Abgeordnete Aida Touma-Suleiman, eine Psychologin aus Akko, leitet eine Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung der Geschlechter in der Knesset. Foto: Yonatan Sindel (Flash 90)

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