Treffen mit Drusenführern endet in Eklat
JERUSALEM, 03.08.2018 (FJ) – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat eine Besprechung mit Drusenführern zum Thema Nationalitätsgesetz vorzeitig verlassen. Grund dafür soll ein Facebook-Eintrag des drusischen Aktivisten Amal Asad vom vergangenen Monat sein.
Asad: „Israel auf Weg zu Apartheidsstaat“
In dem Eintrag hatte Asad den Premierminister beschuldigt, Israel auf den Weg zum „Apartheidsstaat” zu führen. Außerdem hatte er darin das Nationalitätsgesetz als „böse und rassistisch” bezeichnet. Erste Berichte aus dem Büro des Premierministers deuteten an, Asad hätte diese Behauptung bei der Zusammenkunft mit Netanjahu wiederholt und somit den Eklat ausgelöst. Dieser Darstellung widersprach der Drusenaktivist am Donnerstagabend auf Facebook. Das Wort „Apartheid“ sei bei der Versammlung nicht zur Sprache gekommen, schrieb er. „Die Lösung für die Krise liegt in den Händen des Premierministers und ich bin zuversichtlich, dass er sie lösen kann, wenn er will.” Weiter heißt es in seinem Eintrag auf Facebook: „Wir wollen, dass das Nationalitätsgesetz geändert wird und mich als Israeli rechtlich mit einschließt“.
Nicht-Juden Bürger zweiter Klasse?
Seitdem die Knesset am 22. Juli das umstrittene Gesetz verabschiedet hatte, haben Drusen und Araber dagegen protestiert. In ihren Augen werden nicht-jüdische Minderheiten durch das Gesetz diskriminiert und zu Bürgern zweiter Klasse degradiert.
Netanjahu hatte zunächst versucht, mit den Drusen Kompromisse zu finden. Als Zugeständnis sah er ergänzende Gesetze vor, die den Status der drusischen und tscherkessischen Gruppen gesetzlich verankern sollten. Alle Mitglieder von Minderheitengruppen, die in der Armee dienen, sollten Vorteile erhalten, hieß es in einer Erklärung des Premierministers am Mittwoch.
Für Samstagabend haben haben Drusen und weitere Gegner des Nationalitätsgesetzes einen Massenprotest in Tel Aviv angekündigt.
Foto: Premierminister Benjamin Netanjahu empfängt Führer der drusischen Gemeinde in seinem Amtssitz. Anlass ist das neue Nationalitätsgesetz, durch das sich viele Drusen diskriminiert sehen. Bild vom 27.07.2018. Quelle: Kobi Gideon / GPO.
