Unerwartete Allianz stellt sich Netanjahu in den Weg
JERUSALEM, 05.05.2021 (NH) – In Israel haben vor wenigen Wochen die vierten Wahlen binnen zwei Jahren stattgefunden. Nun ist möglicherweise endlich ein Regierungsdurchbruch in Sicht. Netanjahus Rivalen, Jair Lapid und Naftali Bennett, haben nach zwei vielversprechenden Treffen angedeutet, dass sie eine Rotations-Regierung in Betracht ziehen. Bennett, der Vorsitzende der “Yamina” Partei, welche bei den vierten Wahlen sieben Sitze in der Knesset gewann und Lapid, der Oppositionsführer der “Yesh Atid” Partei, wollen sich mit dem Amt des Premierministers abwechseln. Es ist jedoch immer noch nicht klar, ob Bennett auf das attraktive Angebot eingehen wird, zuerst das Amt anzutreten. Sollte er stattdessen seinen Weg zurück zu Benjamin Netanjahu finden, würde er das Land vermutlich in die fünfte Wahlrunde ziehen.
Offensichtlich ist, dass Lapids “Yesh Atid” Partei mit beachtlichen 17 Sitzen in der 24. Knesset, die Sitze der “Yamina” Partei benötigt, um Benjamin Netanjahu zu entthronen. Ein Stolperstein auf dem Weg der der beiden Fraktionen ist die ausdrückliche Forderung und Bedingung Lapids von Bennett ein öffentliches Statement zu bekommen, in welchem er verspricht, nicht mit Benjamin Netanjahu zu koalieren. Bennett ist derzeit nicht bereit, sich mit einem solchen Versprechen zu binden.
Ehemaliger Partei-Kollege warnt Bennett
Bezalel Smotrich, Vorsitzender der “HaTzionut HaDati” (zu deutsch “Religiös-zionistische Partei”), rief in einer gestrigen Pressekonferenz seinen ehemaligen Partei-Partner Bennett dazu auf, bei dem Treffen mit dem Staatspräsidenten seine Stimme für Benjamin Netanjahu als nächsten Ministerpräsidenten abzugeben. “Jede andere Empfehlung, welche nicht Benjamin Netanjahu sein wird, bringt uns in schnellem Tempo in Richtung einer linken Regierung.”, erklärte Smotrich. “Mein treuer Freund, die Umarmung der Linken hat Dich verblendet”.
Die “Wallfahrt” zur Präsidentenresidenz beginnt
Heute Morgen um 9:30 Uhr israelischer Zeit, begann in feierlicher Atmosphäre Staatspräsident Reuven Rivlin, die Vorsitzenden aller Regierungsparteien einzeln zu empfangen. Dort werden die jeweiligen Empfehlung für den nächsten Premierminister Israels abgegeben. Basierend auf Rivlins Einschätzung, wer die besten Chancen hat eine stabile Regierung zu bilden, wird er entscheiden, wem das Mandat erteilt. Die Entscheidung des Präsidenten soll am Mittwoch bekannt gegeben werden.
Foto: Miriam Alster/Flash90
