Nach Putin jetzt auch Mahmud Abbas – Gerüchte um den Gesundheitszustand des PA-Chefs
JERUSALEM, 06.06.2022 (NH) – Gerüchte um die prekäre Gesundheit des 86-jährigen langjährigen Präsidenten in Ramallah, Mahmud Abbas, kursieren auf sozialen Netzwerken. Palästinensische und arabische Nutzer verschiedener Medienplattformen behaupten, Abbas befinde sich im Krankenhaus. Andere beharren darauf, der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, kurz PA, liege im Koma. Die Gerüchte werfen ein weiteres Mal große Zweifel an seiner politischen Kompetenz für das Präsidentenamt auf und beunruhigen die Hamas- und Fatahführungen in der Region.
Wiederkehrende Gerüchte sorgen für Nachfolgekämpfe
Die Gerüchte tauchten zunächst am Samstagabend auf. Überraschenderweise nur kurz nachdem die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa bekanntgegeben hatte, Abbas und der französische Präsident Emmanuel Macron hätten die “gefährliche Situation in palästinensischen Gebieten” diskutiert. Hochrangige Vertreter der Fatah und der Palästinensischen Befreiungsorganisation, kurz PLO, behaupten, israelische Parteien steckten hinter den Gerüchten um die Gesundheit des 86-jährigen Präsidenten. Beide Parteien betonen, Abbas sei bei guter Gesundheit.
Wiederkehrende Spekulationen um den Gesundheitszustand des Präsidenten führen zu wachsender Besorgnis über ein politisches Vakuum in den palästinensischen Gebieten, sollte das Regierungsoberhaupt zu einem Rücktritt gezwungen sein. Fatah-Beamte erwarten, dass Mahmoud Abbas selbst seinen Nachfolger benennt. Der Präsident beförderte vor kurzem einen seiner engsten Vertrauten, Hussein al-Sheikh, zum Generalsekretär des Exekutivkomitees der PLO. Daher gilt Sheikh in den Reihen der Fatah als Spitzenkandidat für die Nachfolge Abbas. Die Hamas-Fraktion hingegen fordert wiederholt, die Präsidentschaftswahlen innerhalb der PA umzusetzen.
Regierung ohne demokratische Legitimation
Die palästinensische Rechtslage sieht für eine Situation der Abwesenheit des Präsidenten eine Präsidentschaftswahl binnen 90 Tagen vor. Vorübergehend würde der Vorsitzende des PA-Legislativrates den Präsidenten ersetzen. Da die Hamas im vergangenen Monat bei Wahlen zum Studentenrat an der Birzeit-Universität einen einschneidenden Wahlsieg errungen hatte, verfolgt die Organisation das Geschehen mit großem Interesse.
Tatsächlich regiert der 2005 gewählte Präsident, dessen Amtszeit 2009 enden sollte, ohne demokratische Legitimation. Geplante Parlamentswahlen im sogenannten Westjordanland im Jahr 2021 sagte Abbas ab. Mögliche politische Rivalen des “amtierenden” Präsidenten wurden von PA-Sicherheitskräften kurzerhand ausgeschaltet.
In den kommenden Wochen wird sich der Gesundheitszustand von Mahmoud Abbas herauskristallisieren. In der Zwischenzeit muss auch Israel auf einen Wechsel in der palästinensischen Führung im sogenannten Westjordanland vorbereitet sein.
Titelbild: Mahmud Abbas – wiederkehrende Gerüchte um die Gesundheit des palästinensischen Präsidenten sorgen für Machtkämpfe in Ramallah. Foto: Flash90
