Iran: Gabriel hat israelische Menschenrechtsverletzungen bestätigt
JERUSALEM, 06.10.2016 (DL) – Sigmar Gabriel (SPD), deutscher Wirtschaftsminister und Vizekanzler, erklärte bei einem Abendessen in Teheran, seine Forderung, Israel anzuerkennen, sei eine „Fälschung“ gewesen. Das hat Mohammad Bagher Nobakht, iranischer Kabinettssprecher, laut iranischem Nachrichtendienst Mehrnews bekannt gegeben. Zahlreiche israelische Medien hatten berichtet, dass Gabriel mit seiner Forderung nach einer Anerkennung des jüdischen Staates im Iran für böses Blut gesorgt habe.
„Gabriel sagte mir, seine Äußerung sei entstellt worden. Es sei ohne Vorbedingungen in den Iran gekommen,“ so Nobakht. Der deutsche Minister hätte vor dem umstrittenen Iran-Besuch lediglich „seinem eigenen Volk“ seine Positionen erklärt, doch das dürfe vom Iran nicht als Vorbedingung aufgefasst werden. Vielmehr habe Gabriel seinem iranischen Gastgeber bestätigt, dass Israel die Menschenrechte missachte.
Der iranische Regierungssprecher fügte noch hinzu: „Kein Land kann dem Iran Vorbedingungen stellen. Wir leben gemäß unseren Überzeugungen. Teheran wird Israel niemals anerkennen.“ Der Iran sprach von einem „Fake-Regime“ in Israel, das unschuldige Palästinenser abschlachte.
Trotz dieser vermeintlichen „Richtigstellung“ wurde Gabriel nicht vom iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani empfangen, obgleich ein Treffen geplant war. Im Flugzeug rechtfertige der SPD-Politiker diesen Affront mit Machtkämpfen im Iran.
Es lässt sich nicht nachprüfen, ob die Aussagen des iranischen Regierungssprechers stimmen. Gabriel dürfte sich jedoch bewusst gewesen sein, dass eine Forderung nach der Anerkennung Israels in Teheran als diplomatischer Affront aufgefasst werden würde. Gegenüber „Spiegel online“ hatte er zuvor deutlich gemacht: „Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert.“
Bild: Sigmar Gabriel (rechts) mit seinem iranischen Amtskollegen Ali Tayebnia in Teheran.
Foto: Mohammed Hassanzadeh / Tasnim News Agency
