Netanjahu dankt Trump für Sanktionen gegenüber Iran
JERUSALEM / WASHINGTON / TEHERAN, 06.11.2018 (FJ) – Die Wiedereinsetzung und Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran sei ein „historischer“ Moment für Israel und die Welt, sagte Premierminister Benjamin Netanjahu. „Dies ist ein großartiger Tag für den Staat Israel“, gab Netanjahu in der Knesset bekannt. „Dies ist ein großer Tag für die Zukunft Israels. Seit vielen Jahren widme ich meine Zeit und Energie dem Krieg gegen die iranische Bedrohung. In dieser Angelegenheit bin ich fast gegen die ganze Welt gegangen. Heute sehen wir die Ergebnisse dieses langen und kontinuierlichen Kampfes“. Er dankte Trump „für eine mutige, entschlossene und wichtige Entscheidung“ und fügte hinzu: „Ich denke, dass sie zu Stabilität, Sicherheit und Frieden beiträgt.“
Die Vereinigten Staaten haben am Montag die Öl- und Finanzsanktionen gegen den Iran wieder eingeführt. Die Sanktionen sollen Teherans Raketen- und Atomprogramme drosseln, sowie Irans wachsendem militärischen und politischen Einfluss im Nahen Osten entgegenwirken.
Lieberman: „Wende, auf die der Nahe Osten gewartet hat“
Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman schrieb auf Twitter: „Die mutige Entscheidung von Präsident Trump ist die Wende, auf die der Nahe Osten gewartet hat. Mit einem einzigen Schritt erteilen die Vereinigten Staaten der Verschanzung des Iran in Syrien, Libanon, Gaza, Irak und Jemen einen entscheidenden Schlag“.
Präsident Rohani: „Wir müssen für den Sieg kämpfen“
Im iranischen Staatsfernsehen kündigte Präsident Hassan Rohani unterdessen an, der Iran werde sein Öl verkaufen und die Sanktionen brechen. „Wir sind in der Kriegssituation“, sagte Rohani. „Wir befinden uns in der wirtschaftlichen Kriegslage. Wir stehen einem schikanierenden Feind gegenüber. Wir müssen für den Sieg kämpfen.“
Trump hatte auf einer Wahlkampfveranstaltung in Tennessee seine Iran-Politik gepriesen: „Der Iran ist ein anderes Land als zu meinem Amtsantritt“, meinte Trump. „Sie wollten den gesamten Nahen Osten übernehmen. Jetzt wollen sie nur noch überleben.“
Bereits im Mai hatte US-Präsident Donald Trump das 2015 von der Obama-Regierung ausgehandelte internationale Atom-Abkommen mit dem Iran gekündigt und neue Sanktionen verhängt, die nun wirksam werden.
Die Sanktionen zielen auf den Öl-, Bank- und Industriesektor des Iran. Dessen Großkunden sollen auf diese Weise dazu gezwungen werden, kein iranisches Öl mehr zu kaufen. Die USA haben jedoch acht Importeuren (China, Indien, Griechenland, Italien, Taiwan, Japan, der Türkei und Südkorea) vorübergehend Ausnahmen erteilt, so dass sie weiterhin vom Iran kaufen können und die Ölpreise nicht destabilisiert werden.
Foto: Premierminister Netanjahu präsentiert auf einer Pressekonferenz im April 2018 Unterlagen, die das iranische Atomprogramm belegen sollen. Quelle: Miriam Alster / Flash90.
