Israel wahrscheinlich vor internationalem Strafgerichtshof angeklagt

JERUSALEM / DEN HAAG, 09.01.2018 (FJ) – Israel wird wahrscheinlich vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt. Davor warnte der Nationale Sicherheitsrat den Ausschuss für Verteidigung und auswärtige Angelegenheiten.

Anklagepunkte: Gaza-Krieg und Siedlungsbau

Anklagepunkte sind die angeblichen Kriegsverbrechen Israels während des Gaza-Krieges und der umstrittene Siedlungsbau im sogenannten Westjordanland. Die gerichtlichen Untersuchungen sollen noch in diesem Jahr starten.

In einem Bericht des Nationalen Sicherheitsrates werden Sorgen laut, dass der Staat Israel für unrechtmäßig erklärt werden könnte. Außerdem könnten neue Boykott-Bewegungen gegen Israel entstehen. Grund dafür seien, laut Bericht, die ruhenden Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern.

Angebliche Verbrechen werden geprüft

Anfang Dezember 2017 hatte die Chefanklägerin des internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, einen Bericht veröffentlicht. Darin teilte sie mit, palästinensische Forderungen im Konflikt mit Israel zu prüfen.

„Im vergangenen Jahr wurden auch Fortschritte bei der Analyse der mutmaßlichen Verbrechen gemacht, die von beiden Parteien im Gaza-Konflikt 2014 begangen wurden, sowie bei bestimmten angeblichen Verbrechen, die seit dem 13. Juni 2014 im sogenannten Westjordanland und Ostjerusalem begangen wurden“, erklärte Bensouda.

Gaza-Krieg war Verteidigungsmaßnahme Israels

Die Angriffe Israels gegen die Terrorgruppe Hamas im Gaza-Streifen begannen als eine Verteidigungsaktion gegen wiederholte Raketenangriffe auf israelische Gebiete. Auf israelischer Seite gab während des Konfliktes 74 Tote. Auf palästinensischer Seite starben bei den Angriffen angeblich über 2.000 Palästinenser, wobei Israel davon ausgeht, dass mehr als die Hälfte ausgebildete Kämpfer waren.

Foto: Raketen aus Gaza treffen 2014 eine Tankstelle in Ashdod

Quelle: Flash90