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Abbas spricht mit Merkel über Zwei-Staaten-Lösung

BERLIN, 24.03.2017 (FJ) – Angela Merkel empfängt heute in Berlin Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Fokus der Gespräche soll zum einen der Nahost-Friedensprozess, zum anderen die Zukunft der Zwei-Staaten-Lösung sein.

Um 11.15 Uhr werden sich Merkel und Abbas im Bundeskanzleramt im Rahmen seines Deutschlandbesuchs treffen. Anschließend trifft der Palästinenserpräsident Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Erst kürzlich hatte Angela Merkel ihre für Mai geplanten Regierungskonsultation mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu abgesagt (FJ berichtete). Als Grund gab sie Terminprobleme an.

Am gestrigen Donnerstagabend trat Abbas bei der Konrad-Adenauer-Stiftung auf und erklärte dort, wie er sich die Zukunft der Palästinenser vorstelle: Stabilität sei das große Ziel im Nahen Osten. Einzige Möglichkeit, diese zu erreichen, sei laut Abbas eine Zwei-Staaten-Lösung. „Wir wollen einen Staat Palästina und einen Staat Israel, die Seite an Seite in Sicherheit, Stabilität und Frieden existieren“, unterstrich er.

Deutschland müsse sich mehr engagieren

„Wir sind ein okkupiertes Land“, so Abbas gestern Abend. Die Siedlungspolitik Israels sei das größte Hindernis auf dem Weg zu Frieden im Nahen Osten. Der Palästinenserpräsident forderte die israelische Regierung auf, den Siedlungsbau in den umstrittenen Gebieten zu stoppen. Trotz allem wünsche er sich weiterhin Frieden und Versöhnung, betonte Abbas. „Palästina ist eine Tatsache. Es ist an Israel, das zu akzeptieren.“

Die Bundesregierung hält an der Zwei-Staaten-Lösung fest. Sprecher Steffen Seibert betonte, die Suche nach einer solchen Lösung sei ein Grundpfeiler der deutschen Nahostpolitik. Nur sie sei in der Lage, den „Interessen beider Seiten – Israelis wie Palästinenser – gerecht zu werden“. In seiner Rede forderte Abbas Deutschland dazu auf, sich stärker im Friedensprozess zwischen Palästinensern und Israelis zu engagieren. „Deutschland sollte eine aktivere politische Rolle einnehmen“, forderte Abbas.

Mahmud Abbas ist in Israel umstritten. Immer wieder bezeichnet der Palästinenserpräsident Terroristen, die Anschläge auf Israelis verübt haben, als Märtyrer. Außerdem werden Straßen und öffentliche Plätze in den palästinensischen Gebieten oft nach Terroristen benannt.

 

Foto: Facebook/Mahmoud Abbas (2015)

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