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UNESCO stimmt anti-israelischer Resolution über Jerusalem zu

PARIS/JERUSALEM, 03.05.2017 (FJ) – Die Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) hat erneut einem Resolutionstext zugestimmt, der Israel alle Rechte in Jerusalem verweigert. Die Abstimmung fand am israelischen Unabhängigkeitstag am Dienstag statt.

Für die Resolution gab es am Sitz der UNESCO in Paris 22 Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen bei 23 Enthaltungen. Am Freitag soll im Exekutivrat die abschließende Abstimmung stattfinden. In dem Text heißt es, alle von Israel als „Besatzungsmacht“ getroffenen Maßnahmen, mit denen der „Status der heiligen Stadt Jerusalem verändert werden“ solle und insbesondere die „Annexion Ost-Jerusalems durch Israel“ seinen „null und nichtig“ und müssten sofort aufgehoben werden.

Unter den Ländern, die gegen die Resolution stimmten, waren die Vereinigten Staaten, Italien, Großbritannien, Holland, Litauen, Griechenland, Paraguay, die Ukraine, Togo und Deutschland. Dafür waren Russland, China, Brasilien, Schweden, Südafrika, Iran, Malaysia, Mauritius, Nigeria, Senegal, Bangladesch, Pakistan, Vietnam, Nicaragua, Chad und sieben arabische Länder.

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu nannte den Text absurd. Es gebe „kein anderes Volk, für das Jerusalem so heilig und wichtig ist wie für das jüdische Volk“, betonte der Ministerpräsident. Die UNESCO bestreite diese „simple Wahrheit“.

Nach Fake News kommt jetzt die Fake History“

Auch die stellvertretende Außenministerin Tzipi Hotovely zeigte sich empört: „Das ist absurd. Wir haben und schon an das Konzept der ‚Fake News‘ gewöhnt. Nun – willkommen in der gefälschten Geschichte.“ Die UNESCO habe sich zu einem Werkzeug der palästinensischen Propaganda gegen Israel entwickelt.

Die arabischen Nationen, von denen der Resolutionstext ursprünglich stammt, hatten extra noch einige Phrasen geändert und neutraler gehalten, um mehr Ja-Stimmen aus Europa zu gewinnen. Die einzige europäische Nation, die allerdings dafür stimmte, war Schweden. Der israelische Botschafter in der UNESCO Carmel Shama sah das als „bedeutenden Sieg“ an, verglichen damit dass die Unterstützung des jüdischen Staates in den Vereinten Nationen sonst noch geringer sei. Dieser Meinung ist auch Netanjahu: „Die Zahl der Länder, die diese absurden UNESCO-Resolutionen unterstützen, wird immer kleiner. Vor einem Jahr waren es 32, vor sechs Monaten 26 und jetzt nur noch 22“.

Auch Israels Präsident Reuven Rivlin reagierte am Unabhängigkeitstag auf die Abstimmung der UNESCO – mit einem Aufruf: „Es ist an der Zeit, dem Absurden ein Ende zu setzen. Es ist an der Zeit, Jerusalem als offizielle Hauptstadt des Staates Israel anzuerkennen. Es ist an der Zeit, alle offiziellen Botschaften hier nach Jerusalem zu verlegen.“

 

Foto: Flash90/Yonatan Sindel

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