Präsidenten trinken nächtliches Versöhnungsbier
JERUSALEM, 07.05.2017 (TM) – Israels Staatspräsident Reuven Rivlin (Likud) hat mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier (SPD) den bekannten Mahane Yehuda-Markt in Jerusalem besucht. Die beiden Staatsoberhäupter waren sichtlich bemüht, eine freundschaftliche Atmosphäre zu demonstrieren. Zwar waren am Samstag Abend, nach Ende des Schabbats, die meisten Geschäfte geschlossen. Die beiden Präsidenten und Steinmeiers Ehefrau Elke Büdenbender fanden dennoch eine Bar für ein gemeinsames Bier.
Steinmeier hatte Berichten zufolge um den nächtlichen Marktbesuch gebeten. Der jüdische Markt im Zentrum der Hauptstadt ist berühmt für sein pulsierendes Leben und eine Fülle von Lebensmittelläden, Restaurants und Bars. Steinmeier wird drei Tage lang in Israel bleiben. Auf seinen Besuchsprogramm stehen Gespräche mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und ein Austausch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah.
Kein Treffen mit linken Israel-Gegnern
Im Gegensatz zum deutschen Außenminister Siegmar Gabriel (SPD) wird Steinmeier keine Vertreter israelkritischer Organisationen treffen. Er werde aber in einer Rede an der Hebräischen Universität Jerusalem die Bedeutung von regierungskritischen Organisationen für eine funktionierende Demokratie unterstreichen, hieß es aus Reporterkreisen.
Siegmar Gabriel hatte bei seinem Besuch Mitglieder der umstrittenen Organisation „Breaking the Silence“ besucht, die israelische Soldaten anonym als Kriegsverbrecher darstellen. Daraufhin hatte Netanjahu ein geplantes Treffen mit Gabriel abgesagt.
Deutsch-israelische Beziehungen angespannt
Die deutsch-israelischen Beziehungen waren zuletzt sehr angespannt. Gabriel, der Israel schon vor Jahren als „Apartheids-Staat“ kritisiert hatte, bezeichnete kürzlich Mahmud Abbas öffentlich als seinen „Freund“. Dies wurde in Israel mit Empörung zur Kenntnis genommen: Abbas fördert aus israelischer Sicht den Terrorismus, indem er Straßen, Plätze und Schulen nach Terroristen benennt und die Familien von Juden-Mördern, die getötet oder verhaftet wurden, großzügig „entschädigt“. Nachdem die israelische Regierung den Bau weiterer Wohnungen im biblischen Kernland Judäa und Samaria („Westjordanland“) genehmigte, wurden die für den 10. Mai geplanten deutsch-israelischen Regierungsgespräche abgesagt. Offizielle Begründung von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Terminprobleme.
Bild: Die beiden Staatsoberhäupter bei ihrem nächtlichen Marktbesuch. Foto: Hadas Parush (Flash90)
Fokus Jerusalem hat den Eklat von Außenminister Gabriel in Israel kommentiert:
