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Die Niederlande erkennen Gaza und das Westjordanland als offizielle Geburtsorte an

DEN HAAG, 11.02.2019 (FJ) – Palästinenser, die in den Niederlanden leben und nach 1948 geboren wurden, dürfen bald den Gazastreifen sowie das sogenannte Westjordanland als ihre offiziellen Geburtsorte registrieren lassen. Das hat der niederländische Staatssekretär Raymond Knops vor dem Repräsentantenhaus in Den Haag bekannt gegeben. Die Niederlande, die Palästina nicht als souveränen Staat anerkennen, haben den Palästinensern bislang zwei Möglichkeiten gegeben, ihren Geburtsort im niederländischen Bürgerregister anzugeben: Israel oder „unbekannt“.

Knops: „Israel hat keine Souveränität über diese Gebiete“

Wie Knops in einem Brief an das Repräsentantenhaus schrieb, beabsichtige er, „den Gazastreifen und das Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem“ in eine Liste der vom Zivilstandesamt verwendeten Staaten aufzunehmen. Seiner Ansicht nach stünde das im Einklang mit dem „niederländischen Standpunkt, dass Israel keine Souveränität über diese Gebiete hat“, sowie der Weigerung der Niederlande, Palästina als Staat anzuerkennen. Knops fügte hinzu, dass die neuen Kategorien auf der Grundlage des Osloer Abkommens und der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen benannt wurden.
Die israelische Zeitung „Jerusalem Post“ wertet dies als einen Schritt, der die Akzeptanz der Niederlande für die Grenzlinien vor 1967 als zukünftige Grenzen eines palästinensischen Staates unterstreiche.

Europäische Union lehnt einseitige Anerkennung „Palästinas“ ab

Während die UN-Generalversammlung und mindestens 136 Länder „Palästina“ einseitig als souveränen Staat anerkannt haben, hat der größte Teil der Europäischen Union davon abgesehen.
Acht EU-Länder hatten bereits vor ihrem Beitritt zur EU Palästina einseitig anerkannt. Schweden hat als einzige EU-Nation aktiv mit dieser Haltung gebrochen.
Die EU ist wie die Vereinigten Staaten der Ansicht, dass eine solche Anerkennung erst nach Abschluss einer endgültigen Statuslösung im Rahmen eines Friedensabkommens gewährt werden sollte.

Bild: Touristen vor einem Stand der Boykotttbewegung BDS in Amsterdam im Juni 2016. Foto: Hadas Parush / Flash90.

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