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UNO erneuert Friedensmission im Libanon

NEW YORK / JERUSALEM, 30.08.2019 (IH) – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat beschlossen, seine langjährige Friedensmission im Libanon um ein weiteres Jahr zu verlängern. Gleichzeitig warnte er vor einem „neuen Konflikt“ zwischen Israel und der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah.

Die einstimmig angenommene Resolution ermöglicht es den UN-Blauhelmsoldaten (UNIFIL), im Libanon zu bleiben. Sie „verurteilt alle Verstöße gegen die Blaue Linie“ zwischen dem Libanon und Israel, „sowohl auf dem Luft- als auch auf dem Landweg, und ruft alle Parteien nachdrücklich auf, die Einstellung der Feindseligkeiten zu respektieren“.

Wie effektiv ist die Mission?

Der Beschluss sieht auch eine Überprüfung der Friedensmission vor: Israel hatte die Sorge geäußert, dass die Hisbollah und der Libanon „weiterhin die vollständige und wirksame Umsetzung“ des Mandats der Blauhelme erheblich behindern. „Sollten diese Einschränkungen bestehen bleiben, wird die Relevanz von UNIFIL in Frage gestellt“, sagte Israels Außenministerium.

Danny Danon, der israelische Botschafter bei der UNO, lobte das verlängerte Mandat und sieht in ihm „eine klare Botschaft an die libanesische Regierung“, nämlich die Hisbollah „einzuschränken“. „Der Einfluss der Terrororganisation auf den Südlibanon soll dem Staat Israel schaden und die gesamte Region gefährden. Israel wird eine solche Realität nicht akzeptieren“, sagte er. Israel fordere deshalb die internationale Gemeinschaft auf, entschlossen gegen die iranische Streitkräfte im Libanon vorzugehen.

Uneingeschränkter Zugang zur Blauen Linie nötig

Auf Ersuchen der USA fordert der Sicherheitsrat in der Resolution, dass UNIFIL uneingeschränkten Zugang zur Blauen Linie erhält. Dort hat Israel ein Netz von grenzüberschreitenden Tunneln entdeckt, die von der Hisbollah gegraben wurden. UNIFIL war es bislang nicht möglich, alle relevanten Stellen nördlich der Blauen Linie im Zusammenhang mit den Terrortunneln zu untersuchen.

Foto: UN-Friedenstruppen patrouillieren am 27. August 2019 an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Quelle: David Cohen / Flash90.

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