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UN fordert Israel auf, seine Atomwaffen abzuschaffen – aber hat es überhaupt welche?

JERUSALEM, 31.10.2022 (LS) – Israel muss alle seine Atomwaffen abschaffen und seine Nuklearanlagen unter die Aufsicht der Interationalen Atomenergie-Organisation stellen, erklärte der Erste Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer ersten Abstimmung mit 152:5 Stimmen.

Die fünf Nationen, die sich am Freitag gegen die Resolution über die „Gefahr der Verbreitung von Kernwaffen im Nahen Osten“ ausgesprochen haben, waren: Kanada, Israel, Mikronesien, Palau und die USA. Deutschland enthielt sich.

Israel ist das Problem im Nahen Osten

Auch wenn die Resolution über Kernwaffen im Nahen Osten spricht, ist doch nur Israel damit gemeint. Das jüdische Land hat niemals zugegeben, Atomwaffen zu besitzen, aber es wird allgemein angenommen, dass es eines der neun Länder der Welt und das einzige im Nahen Osten ist, das solche Waffen besitzt.

Zudem ist Israel das einzige Land im Nahen Osten und eines der wenigen unter den 193 UN-Mitgliedsstaaten, das den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) nicht unterzeichnet hat.

Dem Iran, der den Vertrag unterzeichnet hat, wird vorgeworfen, auf dem Weg zur Entwicklung von Atomwaffen zu sein. Dennoch wird der Iran in der Resolution nicht erwähnt.

Atomfreier Naher Osten

Am Freitag billigte der Erste Ausschuss mit 170 Stimmen – einschließlich des Irans – auch einen Aufruf zu einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten. Israel war das einzige Land, das den Entwurf ablehnte.

Die stellvertretende israelische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Michal Maayan, erklärte den Diplomaten, die Resolutionen gegen Israel seien lächerlich: „Es ist unmöglich, in einer Situation, in der die Länder des Nahen Ostens das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, von einer regionalen Sicherheitsarchitektur rund um die Atomfrage zu sprechen.“

„Einige Akteure in der Region behaupten, dass eine umfassende Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten  mit einem direkten Einbezug Israels initiiert werden kann. Und das ohne die Anerkennung des Existenzrechts Israels innerhalb sicherer Grenzen, ohne den Abbau regionaler Spannungen und ohne den Aufbau des notwendigen Vertrauens zwischen den regionalen Staaten. Diese Position ist unhaltbar“, erklärte Maayan.

Titelbild: Im Atomreaktor in Dimona soll es Atomwaffen geben, aber niemand weiß es wirklich. Foto: Moshe Shai/Flash 90

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