Israel möchte öffentlich-rechtlichen Rundfunksender schließen, aber Europa hält dagegen

JERUSALEM, 05.01.2023 (LS) – Premierminister Netanjahu hat bereits früher versucht, Israels öffentlich-rechtlichen Rundfunksender KAN zu schließen, aber stieß auf heftigen Widerstand. Jetzt versucht es Kommunikationsminister Shlomo Karhi wieder und bei der aktuellen Zusammensetzung der Knesset könnte es ihm sogar gelingen.

Europa schreitet ein

Die Europäische Rundfunkunion, die für die Organisation des Eurovision Song Contest zuständig ist, hat ein Schreiben an die Regierung von Premierminister Benjamin Netanjahu gesandt, nachdem diese damit gedroht hatte, die öffentliche Rundfunkanstalt KAN zu schließen.

EBU-Generaldirektor Noel Curran warnte in einem Brief an Netanjahu vor einem solchen Schritt und erklärte, dass “wir darauf vertrauen, dass die neue Regierung auch die Unabhängigkeit von KAN wahren und es ihm ermöglichen wird, seine Aufgabe in der demokratischen Gesellschaft weiterhin zu erfüllen”.

Kommunikationsminister Karhi wartete nicht lange und hatte eine schlagfertige Antwort parat: 

“Soweit ich mich erinnern kann, haben wir unsere Unabhängigkeit als jüdischer und demokratischer Staat vor rund 75 Jahren erklärt”, so Karhi. Der neue Minister erklärte, die israelischen Wähler hätten eine “rechtsgerichtete Regierung” gewählt und dass er “der israelischen Öffentlichkeit verpflichtet sei und keinem anderen Gremium”.

Karhi fügte hinzu, er werde nach einer Lösung suchen, “die Israels kulturellen Ausdruck in der Welt mit dem Medienwettbewerb und der Vielfalt, die wir auf den Medienmarkt bringen wollen, in Einklang bringt.”

Eurovision in Gefahr

Um Vollmitglied der EBU zu sein – was Voraussetzung für die Teilnahme an der Eurovision ist – müssen die Länder eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt betreiben, die sowohl Nachrichten als auch andere Arten von Programmen ausstrahlt.

Sollte KAN tatsächlich geschlossen werden, würde das die Teilnahme von Noa Kirel an der Eurovision in Gefahr bringen. Die junge Sängerin übt bereits fleißig für ihren Auftritt in Liverpool im Mai. Sollte sie nicht auftreten können, würde das ihr und den israelischen Fans das Herz brechen.

Andererseits rechtfertigt das nicht den Betrieb eines milliardenschweren öffentlichen Medienunternehmens. Insbesondere, wenn der Sender deutlich linksgerichtet in seiner Berichterstattung ist. Das ist der Grund, warum Netanjahu ihn loswerden möchte, während die EU ihn unbedingt am Leben halten will.

Titelbild: Noa Kirel vertritt Israel bei der Eurovision. Aber nur, wenn Israel die Bedingungen der EU erfüllt. Foto: Avshalom Sassoni/Flash90