04.05.2017

Abbas im Weißen Haus: Trump sieht Chance für Friedensprozess

WASHINGTON, 04.05.2017 (FJ) – Der amerikanische Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch zuversichtlich gegeben, dass Frieden zwischen Israelis und Palästinensern möglich sei. „Wir werden das schaffen“, betonte er gegenüber Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Diesen hatte er zu einem Besuch ins Weiße Haus eingeladen.

Er werde tun, was auch immer notwendig sei, um ein Abkommen zwischen den Konfliktparteien zu erreichen, so Trump. Es gebe eine „sehr, sehr gute Chance“ für einen Friedensprozess. Was fehlte, waren Details über die Umsetzung. Trump erklärte aber, dass die USA gerne als Vermittler agieren wollten.

„Mein ganzes Leben lang habe ich immer gehört, dass dieser Friedensprozess beinahe unmöglich sei. Mal sehen, ob wir das Gegenteil beweisen können“, zeigte sich der amerikanische Präsident zuversichtlich. Trump hatte aber auch Forderungen an Abbas. Frieden benötige eine palästinensische Führung, die vereint gegen Hetze vorgehe. „Es herrscht ein solcher Hass“, so Trump. Genaue Verpflichtungen sprach der US-Präsident nicht aus.

Palästinenser seien entschlossen, Frieden zu erreichen

Auch Abbas zeigte sich optimistisch. Am Horizont scheinen neue Möglichkeiten aufzutauchen, um eine Friedenslösung zu erreichen, so der Palästinenserpräsident. Er versicherte Trump, die Palästinenser seien entschlossen, den Frieden zu erreichen, wenn zwei Staaten in den Grenzen von 1967 geschaffen würden. An Israel gerichtet betonte er, es sei an der Zeit, die Besetzung palästinensischen Landes zu beenden.

Bei einer Pressekonferenz mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu im Februar war Trump auf Distanz zur Zwei-Staaten-Lösung gegangen und hatte gesagt, er akzeptiere alles, was beide Seiten vereinbarten, um Frieden zu schließen (FJ berichtete).

Die Terrormiliz Hamas lehnte die Aussagen von Abbas ab. „Keiner hat Mahmud Abbas dazu autorisiert, das palästinensische Volk zu vertreten. Was er sagt, ist nicht bindend“, schrieb Hamas-Sprecher Ami Abu Zuhri auf Twitter.

Die stellvertretende israelische Außenministerin Tzipi Hotovely zeigte sich skeptisch. „[Abbas] reiste nach Washington, während er weiterhin Familien von Terroristen finanziell unterstützt. Es ist klar für jeden, dass [Abbas] nicht am Frieden interessiert ist“, so Hotovely. Sie nahm auch Bezug auf die „Besatzung Israels“: „Israel ist kein Besatzer ihres Landes. Wir sind seit 3000 Jahren tief in unserem Land verwurzelt und werden es auch weiter besiedeln.“

FJ-Artikel zum Treffen von Netanjahu und Trump im Februar 2017: