Gesundheitsminister tritt wegen Arbeiten am Schabbat zurück

JERUSALEM, 26.11.2017 (TM) – Der israelische Gesundheitsminister Yaakov Litzman (69) von der ultraorthodoxen United Torah Judaism-Partei (UTJ) ist am heutigen Sonntag zurückgetreten. Als Grund nannte er, er wolle damit gegen Arbeiten der staatlichen Eisenbahngesellschaft protestieren, die am Schabbat erfolgten. In einer Videobotschaft unterstrich Litzman, es handle sich bei den Arbeiten um „eine staatlich genehmigte öffentliche Entheiligung des Ruhetags.“

Wegen der Arbeiten am Schabbat hatte es zuletzt heftigen Streit in der Regierungskoalition Netanjahus gegeben. Verkehrsminister Yisrael Katz hatte die Arbeiten genehmigt. Dabei geht es um die Installation neuer Signalanlagen, die die Sicherheit verbessern sollen. Der Verkehrsminister argumentierte, eine Unterbrechung der Arbeiten hätte zu einem Sicherheitsproblem geführt. Das Ausführen der Arbeiten an einem Werktag hätte erhebliche Verkehrsprobleme zur Folge gehabt, da die Strecke für den Einbau der neuen Signale komplett gesperrt werden müsse.

Regierungskrise abgewendet

Der Rücktritt des Gesundheitsministers führt zu keiner Regierungskrise: Die sechs Abgeordneten der UTJ-Fraktion erklärten, sie würden in der Regierungskoalition verbleiben. Ministerpräsident Netanjahu kündigte an, er werde das Amt des Gesundheitsministers nicht neu besetzen. Damit stehe Litzman der Weg für eine Rückkehr ins Kabinett offen, falls er seine Entscheidung revidiere.

Kritik von der Opposition

Kritik am Rücktritt des ultraorthodoxen Ministers kam von der Opposition. Avi Gabbay von der Arbeiterpartei verwies darauf, dass eine moderne Gesellschaft darauf angewiesen sei, dass Züge an Werktagen führen, und deshalb bleibe für Instandhaltungsarbeiten nur der Schabbat. Der Rücktritt zeige, dass die Regierung Netanjahu am Ende sei.

In der Vergangenheit hatte man ähnliche Konflikte dadurch gelöst, dass am Schabbat nur nicht-jüdische Arbeiter eingesetzt wurden. Dies sei dieses mal aufgrund der komplexen Aufgaben nicht möglich, hieß es. Das Armee-Radio berichtete, dass deutsche Ingenieure an den Arbeiten beteiligt seien.

Foto: Flash90