Umfrage: Schwindendes Vertrauen unter Israelis in Regierung und Demokratie
JERUSALEM, 08.01.2020 (TPS/DK) – Eine Umfrage des Demokratischen Instituts Israels (IDI) hat ergeben, dass das Vertrauen der israelischen Bevölkerung in ihre Regierung zunehmends schwinded. Zudem ist eine Großzahl der Befragten überzeugt, dass sich die parlamentarische Demokratie des jüdischen Staates in einer schweren Krise befindet. Nach zwei gescheiterten Versuchen bei der Regierungsbildung und damit den dritten Wahlen binnen eines Jahres, glauben längst nicht mehr alle, dass die Politik die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen kann. Trotz der politischen Verdrossenheit, zeigte sich die Hälfte der Umfrageteilnehmer optimistisch. Nach ihren Angaben, ist die allgemeine Lage in Israel als gut oder sogar sehr gut zu bewerten.
58% schätzen die Politiker der Knesset als korrupt ein
In der vergangenen Woche machte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit einem neuen Skandal Schlagzeilen: Nicht genug, dass der Premier selbst in vier Fällen der Korruption bezichtigt wird, nun hat er den unter Anklage stehenden David Bitan als Landwirtschaftsminister nominiert. Vor diesem Hintergrund ist es nicht überraschend, dass 58% der Befragten die Politiker der Knesset als sehr korrupt und weitere 24% als mäßig korrupt ansehen.
IDF genießt das höchste Vertrauen aller Institutionen des Landes
Doch das Vertrauen schwindet nicht in alle Institutionen des Landes. Die Umfragewerte zeigen, dass das israelische Militär das Vertrauen von 90% der jüdischen Bevölkerung genießt. Präsident Reuven Rivlin kam mit 71% auf den zweiten Platz der Liste und wurde vom Obersten Gerichtshof mit 55% gefolgt. Am wenigsten zuverlässig bewerten die Bürger das Parlament und die einzelnen politischen Parteien.
In Bezug auf die Zahlen, welche auf eine Zufriedenheit der Öffentlichkeit mit dem Leben in Israel hinweisen, erklärte Präsident Rivlin, dass Israelis aus allen Gesellschaftsschichten das Land lieben. “Die Menschen in Israel, in all ihrer Vielfalt, lieben das Land und sind hier, um zu bleiben. Die Zahlen enthüllen eine grundlegende und einfache Wahrheit: Wir sind dazu bestimmt, hier, in diesem Land, zusammen zu leben“. Mit Verweis auf die Unzufriedenheit der Israelis mit ihrer politischen Führung sagte er, dass dies eine große Gefahr für die Gesellschaft darstelle: „Es ist gefährlich, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Institutionen der Demokratie – Wahlen, politische Parteien, die Knesset – untergraben wird. Darüber hinaus, untergräbt die politische Pattsituation … das Vertrauen der Öffentlichkeit in unsere Fähigkeit, zusammenzuarbeiten und zusammenzuleben”.
Foto: Die Knesset am 12. Dezember 2019. Quelle: Olivier Fitoussi/Flash90
