EU finanziert illegale palästinensische Bauten auf israelischem Land
JERUSALEM, 12.04.2021 (TPS) – Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat illegal neue Gebäude im Herzen des israelischen Naturschutzgebietes Bazak errichtet. Der von der Europäischen Union finanzierte Bau ist direkt neben den historischen Heißwasserquellen von “Hamam al Maliakh” angesiedelt. Der Standort befindet sich in den sogenannten C-Gebieten, welche gemäß dem Oslo-Abkommen unter voller israelischer Zivil- und Sicherheitsverwaltung stehen. Dies berichtete die Nichtregierungsorganisation Regavim.
Europäische Union finanziert zahlreiche illegale Bauten Ramallahs
Vor einigen Jahren übernahm eine arabische Familie das Gelände und verwandelte den historischen Ort in eine private Residenz. Nun kommt hinzu, dass in den vergangenen Wochen eine neue Schule auf dem Gelände errichtet wurde. Vor dem Neubau kündigt ein großes Schild die Unterstützung des Projekts durch die Europäische Union und einer Reihe einzelner europäischer Länder an. Diese spielen bei der Finanzierung illegaler Bauten der Autonomiebehörde eine zunehmend große Rolle. Die Schule ist mit Planen verdeckt, welche das illegale Gebäude vor den Augen der israelischen Armee-Inspektoren schützen sollen. Nun hat sich Regavim jedoch mit einer offenen Beschwerde an die Zivilverwaltung gewandt.
Eitan Melet, einer der Hauptverantwortlichen der Organisation erklärte, dass die PA „Verstecken mit der Zivilverwaltung spielt. Die Autonomiebehörde baut ‘Konfrontationsschulen’ – illegale Schulen in den C-Gebieten -, um dort ein Netzwerk von Außenposten aufzubauen.“ Er fügte hinzu, dass dies eine effektive Methode Ramallahs sei, die Zivilverwaltung in eine Falle zu locken. Wenn die Gebäude erst einmal fertig gestellt sind, würde ihre Zerstörung immense Schwierigkeiten bei der Öffentlichkeitsarbeit verursachen. Sie können somit kaum noch rückgängig gemacht werden.
Palästinenser folgen Richtlinie zur Gründung eines De-facto-Staates
Nach Angaben der Organisation Regavim lag die Zahl der illegalen arabischen Bauprojekte in den C-Gebieten im Jahr 2009 noch bei 29.784, stieg bis 2018 jedoch auf 58.435 an. Dies könnte Teil eines groß angelegten Plans der PA sein, einen De-facto-Staat zu errichten. Vor zwölf Jahren legte der damalige Premierminister der Behörde, Salaam Fayyad, einen Plan zur Schaffung eines palästinensischen Staates ohne internationale Anerkennung vor. Es handelt sich dabei um ein methodisches Programm zur Übernahme der Kontrolle über das Territorium in den C-Gebieten, um eine Grundlage für einen palästinensischen Staat zu schaffen. Fayyads Plan umgeht alle bisherigen Verhandlungen mit Israel.
Bild: Illegaler Bau in israelischem Naturschutzpark Bazak. Quelle: TPS
