Europa in Aufruhr: Israel reißt illegales Gebäude in Judäa und Samaria ab

JERUSALEM 28.05.2023 (LS) – Anfang Mai haben Ingenieure der israelischen Zivilverwaltung die Schule in Jubbet al-Dhib, die Palästinenser 2017 ohne Genehmigung im Herodium-Nationalpark im Westjordanland errichtet hatten, abgerissen.

Der Abriss erfolgte nach einem Urteil des Bezirksgerichts vom März, in dem das Bauwerk als einsturzgefährdet eingestuft worden war.

Europa reagiert

Nun hat ein Konsortium diplomatischer Vertretungen aus ganz Europa Israel aufgefordert, alle Abrisse von Schulen und anderen Gebäuden, die mit humanitärer Hilfe im Westjordanland errichtet wurden, einzustellen und den Mitarbeitern humanitärer Organisationen die freie Arbeit in dem Gebiet und in Ostjerusalem zu ermöglichen.

Die EU kritisierte den israelischen Schritt scharf, und ein Sprecher sagte, man sei “schockiert über diese Nachricht”.

In ihrer Mitteilung an die israelischen Behörden forderten die diplomatischen Vertretungen am Freitag die “Rückgabe oder Entschädigung aller vom Geberkonsortium finanzierten humanitären Güter” und bezifferten den “Gesamtwert der von den Gebern finanzierten Güter, die seit 2015 abgerissen, demontiert oder beschlagnahmt wurden, auf 1.291.000 Euro”.

EU baut illegal in Israel

Nicht nur war der Bau dieser Schule illegal, sie stand auch im Naturschutzgebiet und Kulturerbe Herodium in Gush Etzion. Die EU fordert nun Entschädigung für den Abriss ihrer illegal gebauten Strukturen.

Nach Angaben der Organisation Regavim ist diese Schule nur eine von über 100 illegalen Schulgebäuden in Judäa und Samaria. Diese Gebäude gehören nach Meinung der Organisation zum Plan der Palästinenser, umstrittenes Land zu übernehmen, indem sie dort eigenmächtig Gebäude errichten.

Die EU brachte außerdem ihre “große Besorgnis” über die geplante Ausweisung von ungefähr 1.000 Palästinensern aus Masafer Yatta zum Ausdruck. Die israelische Armee hat dieses Gebiet als miltärisches Übungsgebiet markiert.

Die Ausweisungsverfügung wurde im Mai letzten Jahres vom Obersten Gerichtshof Israels nach einem zwei Jahrzehnte währenden Rechtsstreit bestätigt. Die meisten Bewohner des Gebiets sind seit dem Urteil jedoch an Ort und Stelle geblieben.

Masafer Yatta besteht aus acht Ortschaften, die in den 60 Prozent des Westjordanlands liegen, die als Gebiet C bekannt sind. Dort übt die israelische Armee gemäß den in den 1990er Jahren mit den Palästinensern geschlossenen Interims-Friedensabkommen die volle Kontrolle aus. Satellitenfotos zeigen vor den 1990er Jahren keine Wohngebäude auf den Bergkuppen. Das bedeutet, dass die Dörfer in Verletzung der Osloer Abkommen erbaut wurden.

In diesem Krieg um das Land Israel nimmt die Europäische Union deutlich Stellung und hilft tatkräftig den Gegnern des jüdischen Volkes.

Titelbild: Die von der EU finanzierte illegale Schule sollte den palästinensischen Anspruch auf das Land festigen. Foto: Regavim