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Alarmsysteme sollen Vergessen von Kleinkindern im Auto verhindern: Verkehrsministerium überprüft Verordnungen

JERUSALEM, 24.06.2021 (NH) – Jährlich werden in den heißen Sommermonaten Kleinkinder in Autos vergessen. Die Kinder erleiden einen grausamen Hitzetod. Diese Gefahr soll durch einen Gesetzeserlass nun verhindert werden, der Anfang August in Kraft tritt. Doch nun zieht die neue Verkehrsministerin die Notbremse. Nach schwerer Kritik seitens der israelischen Bevölkerung genehmigte sie eine neue Prüfung des Gesetzes, demnach die Eltern die Kosten für das Alarmsystem erstattet bekommen müssen.

Michaeli verordnet eine erneute Prüfung der Auflagen

Im Laufe der Jahre wurde bei Knesset-Anhörungen immer wieder die Thematik des „Kindsvegessens“ aufgegriffen und diskutiert. Ideen von digitalen Systemen und härteren Strafen wurden zwar angesprochen, jedoch wurde keiner der Vorschläge durchgesetzt. Die ehemalige Verkehrsministerin Miri Regev setzte sich für eine neue Lösung ein und entsprechende Vorkehrungen wurden getroffen. Doch mit dem Regierungswechsel verzögert sich das Inkrafttreten der Auflagen .

Die neue Verkehrsministerin Merav Michaeli beauftragte gleich zu Beginn ihres Amtsantritts ein professionelles Team, die Gesetzesvorlage zur Installation der Alarmsysteme in Fahrzeugen zu überprüfen. Sie wies darauf hin, dass alle Kritiken und Meinungen in Bezug auf die neue Verordnung geprüft werden sollten, damit so bald wie möglich eine Entscheidung gefällt werden kann. Es sei unausweichlich, auch die sozioökonomischen Komponenten der Rechtsvorschriften mit einzukalkulieren. Die Rettung von Menschenleben sei jedoch das Hauptziel.

Nur Italien und Israel verankern das Alarmsystem gesetzlich

Gemäß der neuen Verordnung, die am 1. August in Kraft treten sollte, muss jedes Fahrzeug, das ein Kleinkind bis zum Alter von vier Jahren befördert, ein Alarmsystem installieren, um zu verhindern, dass Kinder im Auto vergessen werden. Italien subventioniert die ausgeklügelten Systeme und so sind Israel und Italien die einzigen Länder weltweit, die die Installation dieser Systeme gesetzlich verankern.

Michaelis Kehrtwende bezüglich der neuen Auflagen kam inmitten öffentlicher Kritik, die bereits während des Prozesses des Gesetzgebungsverfahrens laut wurde. Der zentrale Punkt der Kritik dreht sich um die Kosten der Alarmsysteme und deren Installation, die von den Eltern der Kinder zu bezahlen sind. Die Preise für die erforderliche Technologie liegen zwischen 80 und 150 Euro pro Warnsystem. Jedes Alarmsystem wird je an einem Kindersitz eingebaut. Eine günstigere Alternative gäbe es derzeit nicht auf dem israelischen Markt. Sollte die Verordnung am 1. August tatsächlich in Kraft treten, so schätzt das Verkehrsministerium, dass etwa eine Million der besagten Systeme installiert werden.

Gleichzeitig steht die Genehmigung der Alarmsysteme durch das Verkehrsministerium kurz vor dem Abschluss. Bis dato wurden zehn Technologien geprüft und genehmigt, weitere dreizehn werden derzeit noch einer Untersuchung unterzogen. Bei den zehn Warnsystemen, die dem Standart des Ministeriums entsprechen, handelt es sich bei einigen um das gleiche System, das nur von anderen Händlern vermarktet wird.

So oder so gibt es auch nach dem Inkrafttreten der Verordnungen große Hürden, die es zu überwinden gilt. Im kommenden Dezember wurde dem Verkehrsministerium aufgelegt, dem israelischen Wirtschaftsausschuss einen umfassenden Bericht vorzulegen, der die Daten der öffentlichen Nachfrage und die Umsetzung der Verordnung beinhaltet. Auch muss die Frage beantwortet werden, wie das Gesetz zur Installation der Systeme umgesetzt werden soll.

Ehemalige Verkehrsministerin Regev ist aufgebracht 

Die ehemalige Ministerin für Verkehr und Straßenverkehrssicherheit, Miri Regev, sagte in einer öffentlichen Stellungnahme: „Das System, das verhindern soll, Kinder in Fahrzeugen zu vergessen, ist lebenswichtig. Gerade vor ein paar Tagen fand ein zweijähriges Kleinkind ihren tragischen Tod in einem Auto. Der Entscheidungsprozess wurde professionell auf allen Ebenen des Verkehrsministeriums durchgeführt, einschließlich einer öffentlichen Anhörung vor einem Wirtschaftsausschuss der Knesset. Die Verordnung wurde auch von den Mitgliedern der Opposition und der Koalition unterstützt. Ich habe keinen Zweifel daran, dass Ministerin Michaeli zu derselben Schlussfolgerung gelangen wird. Die Verordnung ist notwendig, um Leben zu retten.“

Titelbild: Ein kleiner Junge wurde im Auto seines Vaters in Ashdod vergessen. Das Baby verstarb noch am Unfallort. Foto: Flash90

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