Regierungskrise nach einem Jahr an der Macht: immer mehr Abgeordnete verlassen die Koalition

JERUSALEM, 14.06.2022 (MS) – Die krisengeschüttelte Regierung Israels befindet sich in ihrer bisher schwersten Krise, nachdem ein Abgeordneter von Bennetts Jamina-Partei die Koalition vor einigen Tagen verlassen hat. Damit hält die Koalition nur noch 59 der 120 Sitze im israelischen Parlament und es wird ihr nun noch schwerer fallen zu funktionieren.

Premierminister Naftali Bennett warnte, dass die Regierungskoalition innerhalb von zwei Wochen zusammenbrechen würde, wenn die rebellierenden Abgeordneten nicht wieder mit der Koalition zusammenarbeiten werden.

„Es gibt Mitglieder der Koalition, die die Bedeutung der Stunde immer noch nicht verinnerlicht haben“, sagte Bennett am einjährigen Jahrestag der Bildung seiner Regierung. „Ich appelliere an die Mitglieder der Koalition, die gegen die Regierung stimmen wollen: Wir haben ein oder zwei Wochen Zeit, das zu klären, und dann können wir noch lange weiter arbeiten. Wenn nicht – dann können wir nicht [weitermachen].“

„Wir haben heute die Wahl zwischen Chaos und Stabilität, zwischen Lähmung und Wachstum“, fügte Bennett hinzu.

Bennett oder Bibi

Die Tage der Bennett-Regierung scheinen gezählt und es scheint nur eine Frage der Zeit, bis eine neue Regierung gewählt oder aus der bestehenden Zusammensetzung der Knesset gebildet wird. Allerdings wird das Ende der Regierung bereits seit vielen Monaten erwartet und sie hat sich bisher immer wieder zusammengerauft.

Medien und Meinungsforscher spielen jedoch bereits Szenarien einer neuen Regierung durch und alle sind sich einig, dass nur Benjamin Netanjahu in der Lage sein würde, eine Koalition zu formen. Damit befände sich Israel wieder in der gleichen Position, in der es sich vor dem Amtseintritt Bennetts befand. Damals war auch Netanjahus Likud-Partei die stärkste Partei, aber viele Abgeordnete wollten nicht mit ihm zusammenarbeiten. Hat sich das im vergangenen Jahr geändert? Unter den Wählern jedenfalls gibt es mittlerweile nicht wenige, die sich wieder Bibi als Premierminister wünschen.

Wer wird der Koalition den Todesstoß geben?

Der Schlag, der die Regierung bisher am stärksten traf, war der Ausstieg des Jamina-Abgeordneten Nir Orbach. Er war ein langjähriger Parteifreund Bennetts, aber konnte seine Mitgliedschaft in dieser Regierung nicht mehr moralisch vertreten. Er beschuldigte in einer Erklärung “extremistische, antizionistische Elemente” wie die arabischen Abgeordneten Mazen Ghanaim (Ra’am) und Ghaida Rinawie Zoabi (Meretz), die Koalition “in problematische Richtungen” zu ziehen und “als Geisel zu halten”.

Titelbild: Premierminister Naftali Bennett verteidigt seine Politik vor der Knesset. Foto: Yonatan Sindel/FLASH90