Israel unter Druck: Verhandlungen über Atomdeal mit Iran könnten wieder aufgenommen werden

JERUSALEM, 26.06.2022 (MS) – Bei einer Pressekonferenz in Teheran erklärte der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian, die indirekten Gespräche über das Atomabkommen von 2015 würden bald wieder beginnen. Nach einem „langen und positiven Gespräch“ wurde die Grundlage für weitere Verhandlungen gelegt, so der iranische Außenminister.

Europa und Amerika wollen das Abkommen

Nach seinem Besuch im Iran erklärte der Leiter der Außenpolitik der Europäischen Union, Josep Borrell, die EU sei weiterhin an einem Atomdeal mit dem Iran interessiert. „Es wird erwartet, dass wir die Gespräche in den nächsten Tagen wiederaufnehmen und den Stillstand überwinden. Es hat drei Monate gedauert und wir müssen die Arbeit beschleunigen. Ich bin sehr froh über die Entscheidung, die in Teheran und Washington getroffen wurde“, sagte Borrell.

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby, kommentierte, „Es hat sich nichts an unserer Position geändert, dass ein Atomabkommen der beste Weg ist, den Iran daran zu hindern, den Status von Atomwaffen zu erreichen“.

Das Abkommen schien bereits im März kurz vor der Wiederbelebung zu stehen, als die EU, die die Verhandlungen koordiniert, die jeweiligen Minister nach Wien einlud, um es nach 11 Monaten indirekter Gespräche zwischen Teheran und der Regierung von Präsident Joe Biden zu besiegeln.

Seitdem sind die Gespräche jedoch ins Stocken geraten, vor allem weil Teheran darauf besteht, dass Washington die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), seine Elitesicherheitstruppe, von der Liste der ausländischen terroristischen Organisationen der USA streicht.

Lapid muss sich entscheiden

Israelische Medien berichten heute, dass Yair Lapid, der in dieser Woche das Amt des Premierministers übernehmen wird, von der Armee und dem Mossad unterschiedliche Meinungen zu hören bekam. Die israelische Armeeführung unterstützt den Atomdeal, weil es dem jüdischen Staat mehr Zeit geben wird, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Der Mossad hingegen fordert, dass Israel ein Abkommen zwischen dem Iran, der EU und den USA weiterhin ablehnt, da der Deal von 2015 bald ausläuft und er von Anfang an den Bau einer Atombombe nicht verhinderte.

Lapid muss sich jetzt entscheiden, welche Politik er verfolgen wird. Im Juli kommt US-Präsident Joe Biden nach Israel, der versuchen wird, Lapid für den Atomdeal zu gewinnen. Im Oktober wird es jedoch Wahlen in Israel geben und die Wähler sind größtenteils gegen ein Abkommen mit dem Iran.

Titelbild: Yair Lapid könnte eine neue Iran-Politik verfolgen. Foto: Yonatan Sindel/Flash90