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Ein Holocaust-Leugner verbietet die Leugnung der „Nakba“

JERUSALEM 01.06.2023 (LS) – Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat ein Präsidialdekret unterzeichnet, das die Leugnung der palästinensischen „Nakba“ im Zusammenhang mit der Gründung Israels im Jahr 1948 unter Strafe stellt.

Das Dekret besagt, dass jeder, der sich der Leugnung der „Katastrophe“ schuldig macht, die den Palästinensern 1948 von den zionistischen Streitkräften zugefügt wurde, mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft wird. Der Erlass definiert die „Nakba“ als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, das von den „zionistischen Banden“ begangen wurde, berichtete der israelische Sender Kanal 12.

Keine Satire

Abbas leugnet den Holocaust an den Juden, während er gleichzeitig behauptet, Israel habe 50 Holocausts an den Palästinensern verübt. Nun will er die selbstverschuldete Katastrophe (Nakba) der Palästinenser auf die gleiche Stufe stellen wie den Holocaust, indem er die Leugnung der Nakba verbietet.

Inwiefern das neue Gesetz wirklich Anwendung findet, wird sich zeigen. Es wäre im Grunde die Aufgabe jedes Historikers, die Nakba zu leugnen, die dadurch entstand, dass die Araber die Juden 1948 bei der Staatsgründung Israels an mehreren Fronten angriffen, anstatt zu versuchen, friedlich mit ihnen zu leben. Jedes Leid, das die Palästinenser seitdem erleiden, ist ihren eigenen Führern zuzuschreiben, deren Ziel die Vernichtung des jüdischen Staates ist und nicht das Wohlergehen ihres Volkes.

Auswirkungen

Dieser Erlass wird sicherlich Auswirkungen auf das Schulmaterial der Palästinenser haben, die jetzt nicht mehr die Wahrheit über ihre eigene Geschichte lernen dürfen. Geschichtsverfälschung ist nun zum Gesetz geworden.

Aber auch auf israelischer Seite hat der Schritt von Abbas Wirkung gezeigt. Mancher Beobachter sieht den Nakba-Erlass als Antwort auf die Politik von Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich, die patriotischer sind als viele Minister der Knesset. So heißt es zum Beispiel in der Times of Israel: „Ähnliche Hardliner-Tendenzen scheinen sich auch in Israel abzuzeichnen, wo die Gesetzgeber der Koalition ein Gesetz vorgeschlagen haben, das das Schwenken palästinensischer Flaggen verbieten würde.“

Titelbild: Palästinensische Studenten feiern den Nakba-Tag an der Universität von Tel Aviv. Hier haben sie mehr Freiheit als in jedem anderen Land des Nahen Ostens. Foto: Tomer Neuberg/Flash90

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