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Israelischer Optimismus im Schatten des gefährlichen US-Waffenembargos

JERUSALEM, 12.05.2024 (NH) – Der amerikanische Präsident Joe Biden hat gedroht, Israel keine Waffen zu liefern, sollte ein groß angelegtes Bodenmanöver in Rafah gestartet werden. Im Schatten einer drohenden Waffenversorgungskrise, hofft man im Heiligen Land  auf das optimistische Szenario, dass sich das amerikanische Waffenembargo nur auf die Operation in Rafah beschränkt. Der nationale Sicherheitssprecher des Weißen Hauses, John Kirby, erklärte unterdessen, die USA beobachteten die israelische Offensive in Rafah mit Besorgnis.

Rafah-Offensive sorgt für Spannungen

Die Rafah-Frage sorgte in den letzten Monaten für intensive Spannungen zwischen Israel und den USA. Der amerikanische Präsident Joe Biden drohte zunächst, die “Lieferung zusätzlicher Artilleriemunition einzustellen, sollte Israel in dicht besiedelten Zentren operieren”. Der anfänglichen Drohung folgte nun die beispiellose Entscheidung, die Lieferung von 3.500 Tonnen-Munition zu stoppen. Weitere Waffensendungen sollen zudem neu bewerten werden. Biden betonte, die USA würden “weiterhin sicherstellen, dass Israel in Bezug auf den Iron Dome und seine Fähigkeit, auf die jüngsten Angriffe aus dem Nahen Osten zu reagieren, sicher ist”. John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, erklärte zum Wochenende, die USA unterstützten Israels Recht auf Verteidigung gegen die Hamas weiterhin, doch befürworte man keine wahllose Offensive in Rafah. Die US-Entscheidung folgte auf die Berichtserstattung, das israelische Sicherheitskabinett habe die “Erweiterung des militärischen Operationsgebiets” in Rafah genehmigt. Quellen, die mit der israelischen Kriegsplanung vertraut sind, behaupteten jedoch, es handle sich um eine “maßvolle Erweiterung”, die mit den US-Auflagen zum Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung in der südlichen Stadt im Gazastreifen übereinstimme. 

300.000 Zivilisten evakuiert

Jetzt wies das US-Außenministerium den amerikanischen Kongress darauf hin, es gebe zwar Bedenken über Israels Einsatz von US-Waffen, jedoch lägen keine ausreichenden Beweise für Rechtsverstöße gegen das Völkerrecht vor, um eine Einstellung der amerikanischen Militärmittel zu rechtfertigen. Weiter habe Israel glaubwürdige Zusicherungen gegeben, sich beim Einsatz von Waffen aus den USA an das Völkerrecht zu halten. Einer militärischen Unterstützung durch Washington stehe daher nichts im Wege. US-Vertreter erklärten daraufhin, dass das Weiße Haus an sich nicht gegen eine Militäraktion in Rafah sein, doch werde eine effektive Evakuierung der palästinensischen Zivilbevölkerung aus der Stadt erwartet. In diesem Zug hat das israelische Militär am Samstag bekanntgegeben, in den letzten sechs Tagen seien 300.000 Gaza-Bewohner aus Rafah evakuiert worden – erheblich schneller als die einmonatige Evakuierung von Gaza-Stadt im Norden des Küstenstreifens.

Israel zeigt sich letztendlich optimistisch

Das israelische Verteidigungsestablishment warnte in den letzten Tagen, die US-Entscheidung könne Israel schwer schaden und vor allem die Abschreckung im Norden untergraben: “Wenn die USA die Waffenlieferungen stoppt, wäre dies ein schwerer Schlag für die israelische Sicherheit”. Weiterhin sende die Biden-Entscheidung gefährliche Signale an Hamas-Führer Sinwar, den Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, sowie den Iran. Die Terrorchefs könnten dadurch zu der Entscheidung gelangen, ein Angriff auf den jüdischen Staat sei jetzt ein guter Zeitpunkt, da die Vereinigten Staaten Israel maximal mit Drohnen- und Marschflugkörperangriffen ausstatten würden. Trotz aller Drohungen zeigen sich israelische Sicherheitsbeamte optimistisch. Es wird erwartet, dass Washington die Waffenversorgung letztendlich wieder aufnehmen und nur ihren Einsatz in der Rafah-Offensive einschränken wird. Im Rahmen der Beschaffungsvereinbarungen zwischen den Ländern habe Washington die Macht, das tun.

Titelbild: Joe Biden entschied über ein Waffenembargo gegen Israel. Foto: Miriam Alster/Flash90

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