Israelische Armee warnt Soldaten vor Reisen ins Ausland – sie könnten wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden
JERUSALEM 05.12.2024 (LS) – Die israelischen Streitkräfte warnen etwa 30 Soldaten und Offiziere, die im Gazastreifen gekämpft haben, vor Auslandsreisen, nachdem anti-israelische, propalästinensische Gruppen wegen angeblicher Kriegsverbrechen Anzeige gegen sie erstattet hatten.
In acht Fällen wurden Soldaten, die dennoch ins Ausland reisten, sofort aufgefordert, zurückzukehren. Es bestand die Befürchtung, sie könnten in den jeweiligen Ländern verhaftet oder verhört werden, wie die Nachrichtenseite Ynet berichtete. Die Soldaten besuchten Zypern, Slowenien und die Niederlande.
Beweise aus den sozialen Medien
Armeequellen berichteten, man sei besorgt, es könnten wegen des Urteils des Haager Gerichts und auf der Grundlage von Hinweisen, die aus sozialen Medien oder Medienberichten stammen, einzelne Verfahren gegen ins Ausland reisende Soldaten und Offiziere mit niedrigerem Rang eingeleitet werden.
Soldaten wurden anhand von Videos und Bildern identifiziert, die sie während ihres Einsatzes in Gaza online gestellt hatten. Die Armee hatte die Truppen seit Beginn der Bodenoffensive im Gazastreifen angewiesen, solche Bilder nicht zu veröffentlichen, da befürchtet wurde, das Material könnte in Kriegsverbrecherprozessen gegen sie verwendet werden.
Anti-israelische Aktivisten überwachen die Social-Media-Konten von Soldaten, die solches Material gepostet haben, sorgfältig, und warten darauf, dass die betreffenden Soldaten auch Bilder von Auslandsreisen veröffentlichen. In diesem Fall planen die Aktivisten, vor Ort Anklage gegen sie zu erheben, wie Ynet berichtete.
Gefahr von Strafverfahren
Die Gefahr von Strafverfahren gegen Soldaten könnte zunehmen, da die Kämpfe in Gaza nachlassen und humanitären Gruppen und ausländischen Medien Zugang zum Gazastreifen gewährt wird. Vor diesem Hintergrund wurde ein interministerielles Team unter der Leitung des Justiz- und des Außenministeriums sowie der Abteilung für internationales Recht der israelischen Streitkräfte zusammengestellt.
Das Team, dem auch Vertreter der Geheimdienste Shin Bet und Mossad angehören, bewertet die Wahrscheinlichkeit, dass ein Soldat in einem bestimmten Land festgenommen oder inhaftiert wird, basierend auf dem Einsatzort des Soldaten.
Titelbild: Israelische Soldaten, die in Gaza gekämpft haben, sollten keine Auslandsreisen unternehmen. Foto: Oren Cohen/Flash90
