Israelischer Soldat flieht von Brasilien nach Argentinien – um Haftbefehl wegen „aktivem Völkermord in Gaza“ zu umgehen

JERUSALEM,06.01.2024 (NH) – Ein brasilianisches Gericht hat die örtliche Polizei angewiesen, einen israelischen Touristen im Land wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen in Gaza zu verhören. Hinter der Anklage steht die pro-palästinensische und antisemitische Organisation Hind Rajab Foundation. Sie wirft dem Israeli vor, „während einer systematischen Zerstörungskampagne an der massiven Zerstörung ziviler Häuser in Gaza beteiligt gewesen zu sein“. Der Soldat, der monatelang in Gaza gegen die Terrororganisation Hamas gekämpft hatte und Überlebender des grausamen Massakers von Nova ist, floh in letzter Minute nach Argentinien, um dem Haftbefehl des brasilianischen Bundesgerichts zu entgehen.

Israelische Soldaten werden überwacht und gejagt

Die Klage gegen den Israeli wurde von der pro-palästinensischen internationalen Organisation Hind Rajab Foundation, kurz HRF, mit Sitz in Brüssel eingereicht. Die HRF hat es sich zum Ziel gesetzt, Israelis, die während der Kriege in Gaza oder im Libanon in der regulären Armee oder in der Reserve gedient haben, wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen international strafrechtlich zu verfolgen. Die antiisraelische Bewegung überwacht die Instagram- und Facebook-Seiten von israelischen Soldaten, die im jüngsten Krieg aktiv gekämpft haben, und sammelt Foto- und Videobeweise, die von den Kämpfern auf sozialen Plattformen veröffentlicht wurden. Sobald der Soldat im Ausland ausfindig gemacht wurde, formuliert HRF eine Anklageschrift und fordert die lokalen Behörden auf, den Israeli zu verhaften und wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen zu untersuchen.

Im Fall des israelischen Touristen in Brasilien umfasst diese Anklageschrift mehr als 500 Seiten. Nach Angaben der Organisation wurden die Beweise „aus offenen Quellen“ zusammengetragen.

Auswärtiges Amt organisiert Rettung           

„Diese Taten sind Teil eines umfassenderen Versuchs, der palästinensischen Zivilbevölkerung unerträgliche Lebensbedingungen aufzuzwingen, was nach internationalem Recht Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt“, erklärt die Anti-Israel-Organisation auf ihrer Website die Jagd auf israelische Soldaten. Ihre Hauptaufgabe sieht HRF darin, „aktiv gegen diejenigen vorzugehen, die für die Gräueltaten in Gaza verantwortlich sind, einschließlich der Täter, Komplizen und Anstifter von Gewalt gegen Palästinenser“. Gleichzeitig bekunden die Aktivisten, dass sie in jedem Land gerichtlich gegen israelische Soldaten vorgehen werden.

Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich vor etwa einem Monat in Chile. Einheimische Anwälte forderten die strafrechtliche Verfolgung eines israelischen Soldaten, der in der Region Patagonien Urlaub machte. Auch in Sri Lanka mussten das israelische Außenministerium und die israelischen Sicherheitsbehörden bei einem vergleichbaren Sachverhalt eingreifen, um einen Soldaten aus dem Land zu retten.

Neue Kriegsfront mit unabsehbaren Folgen

Das israelische Militär hat Soldaten und Reservisten wiederholt davor gewarnt, Bilder von den jüngsten Offensiven in Gaza oder im Libanon in sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram oder TikTok zu veröffentlichen. Außerdem rät die Armee von Reisen ins Ausland ab, da pro-palästinensische und anti-israelische Gruppen es sich zum Ziel gesetzt haben, die jungen Soldaten zu verfolgen. Den Wehrdienstleistenden wird empfohlen, sich vor Antritt der Reise beim Auswärtigen Amt über die Gefahrenlage im jeweiligen Land zu informieren. Dabei ist es wichtig, die Haltung der Länder seit dem 7. Oktober gegenüber Israel zu berücksichtigen. Je pro-palästinensischer ein Land ist, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass israelische Soldaten, die in Gaza gekämpft haben, festgenommen werden.

Seit Beginn des Krieges drohten bereits 12 israelischen Soldaten im Ausland die strafrechtliche Verfolgung. Die Vorfälle ereigneten sich neben Brasilien, Chile und Sri Lanka auch in Thailand, Belgien, Holland, Serbien, Irland und Zypern. In allen 12 Fällen intervenierte das israelische Sicherheitsministerium, um die Soldaten zu evakuieren, bevor es zu einem Verhör oder einer Verhaftung kam. Israel muss damit rechnen, dass es nicht bei Einzelfällen bleibt, sondern die Tendenz der Soldaten-Jagd weiter zunimmt. Quellen sprechen von einer neuen Kriegsfront, deren Ausmaß noch nicht abzusehen ist.

Titelbild: Israelische Soldaten operieren im Gazastreifen. Foto: IDF SPOKESPERSON’S UNIT