Knesset bringt Thorastudium-Gesetz auf den Weg — inmitten ultraorthodoxer Proteste gegen Verhaftungen von Wehrdienstverweigerern

JERUSALEM, 11.06.2026 (DR) – Die Knesset hat am Mittwoch in einer ersten Abstimmung mit 56 zu 43 Stimmen ein Gesetz verabschiedet, das Thorastudium als „grundlegenden Wert im Erbe des jüdischen Volkes“ verfassungsrechtlich verankern soll. Wer sich langfristig dem Thorastudium widme, leiste dem Staat und dem jüdischen Volk damit „einen bedeutenden Dienst“ — so der Kern des Entwurfs, den MK Mosche Gafni von der Vereinigten Thora-Judenschaft eingebracht hatte.

Koalitionsstreit und knappe Mehrheit

Gafni begründete den Vorstoß mit der historischen Bedeutung des Thorastudiums: Es sei „in allen Epochen die Zuflucht des jüdischen Volkes“ gewesen. Schass-Chef Arje Deri hatte die Verabschiedung zur Bedingung für die weitere Koalitionsmitarbeit seiner Partei erklärt. Eine ursprünglich enthaltene Passage zur formalen Gleichstellung von Soldaten und Wehrdienstverweigern wurde nach Widerstand aus den Koalitionsreihen gestrichen — dennoch stimmten vier Koalitionsabgeordnete gegen das Gesetz. Es wird nun dem Hausausschuss zur Debatte übergeben und muss anschließend noch drei weitere Lesungen durchlaufen.

Oppositionsführer Jair Lapid nannte es im Plenum ein „Gesetz über Geld, nicht über die Thora.“ Die Bewegung für Qualitätsregierung warnte, es ziele darauf ab, wirtschaftliche Sanktionen gegen Wehrdienstverweigerer zu unterlaufen — Sanktionen, die zuletzt bereits zu einem Anstieg ultraorthodoxer Einberufungen geführt hätten. IDF-Generalstabschef Generalleutnant Ejal Zamir hatte im März erklärt, die Armee könne bei anhaltender Personalknappheit bald kollabieren.

Straßenblockaden und Festnahmen

Auslöser der Proteste war die Verhaftung von 19 ultraorthodoxen Männern, die zuvor vor dem Wohnhaus von Oberrichter Noam Sohlberg demonstriert hatten und anschließend der Militärpolizei übergeben worden waren. Bereits am Dienstag hatten Ausschreitungen im Jerusalemer Viertel Ramat Schlomo stattgefunden: Randalierer legten Feuer und drangen in eine Polizeiwache ein; acht Personen wurden festgenommen.

Parallel zur Abstimmung am Mittwoch protestierte die Jeruschalmer Fraktion (Peleg Jerushalmi) in Jerusalem, Ramla, Netanja und Tel Aviv. In Jerusalem versuchten Demonstranten, Häftlingstransporte zu blockieren. Die Polizei löste die Kundgebungen später auf; drei Personen wurden wegen Landfriedensbruchs festgenommen.

Das Gesetz ist Berichten zufolge auch Teil eines Koalitionsdeals: Im Gegenzug soll der Wahltermin auf den 20. Oktober verschoben werden — Wahlen müssen spätestens am 27. Oktober stattfinden.

Titelbild: Ultraorthodoxe protestieren vor der Haftanstalt Abu Kabir in Tel Aviv, 10.06.2026. Foto: Chaim Goldberg/Flash90