Benny Gantz sagt Koalitionsgespräche ab

JERUSALEM, 02.10.2019 (IH) – Die Liste Blau-Weiß von Benny Gantz hat Gespräche über eine mögliche Einheitsregierung mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu überraschend abgesagt. Die für den heutigen Mittwoch geplanten Gespräche wurden allgemein als der letzte Versuch angesehen, die bröckelnde Einheitsregierung zu retten.

Blau-Weiß begründete die Entscheidung damit, dass Voraussetzungen für ein „effektives Treffen“ der Unterhändler gegenwärtig nicht gegeben seien. „Das Treffen könne notfalls später in dieser Woche oder in der kommenden Woche abgehalten werden“, heißt es in der Mitteilung von Blau-Weiß. Erst am vergangenen Sonntag waren die Gespräche ausgesetzt und auf Mittwoch vertagt worden. Auch ein Treffen von Gantz und Netanjahu sei unter den gegenwärtigen Bedingungen „unwahrscheinlich“.

Die Likud-Partei reagierte bestürzt auf die Entscheidung, „die Verhandlungen zu sprengen und die Treffen abzusagen“. Yair Lapid, dem Vorsitzenden der Yesh Atid Partei, die Teil des Blau-Weiß-Bündnisses ist, warf sie Sabotage an der Einheitsregierung vor. Yair Lapid sei angeblich unzufrieden mit der Idee, dass Netanjahu und Gantz als Premierminister rotieren sollen.

Bei der Parlamentswahl war Blau-Weiß als stärkste Kraft hervorgegangen (Fokus Jerusalem berichtete). Dennoch hatte Staatschef Reuven Rivlin Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, da dieser mehr Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten erhalten hatte. Bis zum 23. Oktober hat Netanjahu noch Zeit, eine Regierung zu bilden.

Foto: Benny Gantz hat die für den heutigen Mittwoch angesetzten Koalitionsgespräche abgesagt. Quelle: Kobi Richter / TPS.