Netanjahu warnt Gantz vor Regierung mit Arabern
JERUSALEM, 18.11.2019 (TPS/IH) – Premierminister Benjamin Netanjahu hat vor den Gefahren einer Minderheitsregierung mit der Vereinigten Arabischen Liste gewarnt. Er sprach in diesem Zusammenhang von einem „schicksalhaften Moment für den Staat Israel“.
Am Mittwoch läuft das Mandat von Oppositionsführer Benny Gantz zur Regierungsbildung aus. Ein Bündnis von Blau-Weiß mit den arabischen Parteien gilt zwar als unwahrscheinlich, dennoch hat Netanjahu eine Kampagne gestartet, um diese Möglichkeit zu verhindern.
Auf einer „Notfall-Kundgebung“ der Likud-Partei warf der Premierminister arabischen Abgeordneten vor, sie befürworteten die Terrorgruppen Hamas und Islamischer Dschihad: „Knesset-Mitglieder der Vereinigten Liste unterstützen die terroristischen Organisationen und nennen israelische Soldaten Mörder. Sie wollen auch Soldaten als Kriegsverbrecher verfolgen. Benny Gantz, ich sage dir – sie wollen dich als Kriegsverbrecher verfolgen. Was ist durch dein Gehirn gegangen?“
„Große Gefahr für den Staat Israel“
Netanjahu ist der Ansicht, dass eine solche Minderheitsregierung in Teheran, Ramallah und in Gaza gefeiert würde. In diesem Zusammenhang zitierte er den iranischen Ayatollah, der am Wochenende behauptet hatte, dass er nicht alle Juden töten, aber den Staat Israel zerstören wolle. Der Ayatollah hatte ausgeführt, dass die Zerstörung des zionistischen Regimes bedeute, dass die Palästinenser ihre Regierung wählen und die zionistische Regierung entfernen würden.
Netanjahu betonte, dass er nicht alle Araber in einen Topf werfe: „Araber können Zionisten sein und den Staat Israel unterstützen. Aber die Politiker der Vereinigte Liste sind keine Zionisten und unterstützen den Staat Israel nicht. Die ständige Abhängigkeit von ihnen, und insbesondere zu diesem Zeitpunkt, stellt eine große Gefahr für den Staat Israel dar, und es ist eine beispiellose Krise in der Geschichte des Staates“, so Netanjahu.
Foto: Likud-Anhänger nahmen am Sonntag an einer Kundgebung gegen eine Minderheitsregierung mit Arabern teil. Quelle: Kobi Richter /TPS.
