Ministerin Gamliel sorgt für Empörung in der Öffentlichkeit

JERUSALEM, 19.10.2020 (TG) – In Israel haben jüngst einige Politiker Schlagzeilen gemacht, da sie sich nicht an die von der Regierung erlassenen Corona-Maßnahmen hielten. Vor allem Umweltministerin Gila Gamliel sorgte für Empörung in der Öffentlichkeit. Die 46-Jährige verbrachte das jüdische Versöhnungsfest im Widerspruch zu den von der Regierung auferlegten Lockdown-Regelungen. Derzeit lebt die Ministerin in Tel Aviv, doch sie verbrachte den Feiertag in einer Synagoge in Tiberias. Nach den zu dieser Zeit geltenden Regeln durften Bürger sich nicht mehr als 1000 Meter von ihrem Haus entfernen, geschweige denn, sich in fremden Häusern aufhalten. Kurze Zeit später gab die Ministerin bekannt, dass sie an Corona erkrankt sei. 

Vorwürfe des Missbrauchs von Staatsgeldern

Gamliel erholt sich von ihrer Erkrankung, doch neue Vorwürfe werden in der Presse laut. Wie der Nachrichtensender Channel 12 berichtete, habe die Ministerin öffentliche Gelder missbraucht. Die Anschuldigungen beziehen sich auf den Zeitraum von 2015 bis 2020. So hat die ehemalige Ministerin für soziale Gerechtigkeit von 2015 bis 2018 insgesamt 24 ministerielle Geschäftsreisen in einem Wert von 100.000 Euro unternommen. Nicht alle waren dabei politisch gerechtfertigt. Vor zwei Jahren hielt sich Gamliel beispielsweise sechs Tage mit ihrer Familie in Wien auf, mit der Begründung, ein Treffen mit einem österreichischem Handelsbeauftragten zu haben. Doch Berichte der Organisation “Transparenz der Information” belegen, dass dieses Treffen nicht stattgefunden hat. Demnach finanzierte die Ministerin einen persönlichen Familienurlaub mit Steuergeldern.

Auch bei einer Reise nach New York ließ es sich die Ministerin offenbar auf Kosten des Staates gut ergehen.  Sie wechselte in ein teures Hotel über, mit der Begründung, eine allergische Reaktion auf das offiziell gebuchte Hotel zu haben. Nach all diesen Vorfällen sehen es die Bürger natürlich nicht gerne, dass Gamliels Töchter mit ihrem, vom Staat bezahlten, Auto zur Schule gebracht werden – dies verstößt wiederum gegen die Regel, dass das Auto eines Ministers nur für offizielle Dienste genutzt werden darf.  Die Buchhaltung der Regierungsministerien forderte von Gamliel nun die persönlichen Extrakosten zurück. Die Ministerin weigerte sich. Nach einem sechs Monate langen Zwist wurde die Forderung zurückgezogen mit der Begründung, dass Gamliel „die Umstände der Angelegenheit geklärt habe.”

Gamliel bestreitet Vorwürfe 

Gamliel persönlich streitet alle Vorwürfe ab und äußerte ihr Bedauern, dass gerade in der schweren Zeit ihrer Erkrankung der Fernsehsender diese Anschuldigungen veröffentlicht hat. Wie das Büro von Gamliel bekannt gab, waren alle Auslandsreisen der Ministerin gerechtfertigt, da sie „offizielle und Regierungstreffen beinhalteten, alle in einem ministeriellen Rahmen… Alle Geschäftsreisen wurden dem Gesetz und den Regeln nach geplant.“ Doch die Öffentlichkeit sieht sich von Gamliel, wie auch von einigen ihrer Kollegen, im Stich gelassen. 

Bild: Ministerin Gila Gamliel bei Pressekonferenz. Quelle: Flash 90