Macron fordert Lapid auf, mit den Palästinensern Frieden zu schließen

JERUSALEM, 07.07.2022 (MS) – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Israels Ministerpräsident Yair Lapid bei dessen Besuch in Paris zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit den Palästinensern gedrängt. Lapid konnte Macron jedoch keine großen Hoffnungen machen, da in Israel im November Wahlen anstehen.

Vor Fernsehkameras erklärte Macron, es gebe “keine Alternative” zum politischen Dialog, um die Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern abzubauen.

„Ich weiß, wie sehr man Geschichte schreiben kann, wenn man diesen Prozess, der zu lange unterbrochen war, wieder in Gang bringt“, unterstrich Macron und fügte hinzu, er glaube, dass Lapid „das Zeug dazu hat“, erfolgreich zu sein.

Könnte Lapid es schaffen?

Yair Lapid ist der seit langem palästinafreundlichste Premierminister Israels. Netanjahu und Bennett lagen politisch rechts von Lapid, der sich als säkular-zentristisch definiert. Anders als Netanjahu oder Bennett scheint Lapid jedoch einen Frieden mit den Palästinensern für möglich zu halten. Bis zu den Wahlen am 1. November und somit auch für einen Neustart der Friedensgespräche mit den Palästinensern bleibt jedoch nicht mehr viel Zeit. Die Tatsache, dass Lapid dies nicht einmal in Angriff nimmt, deutet darauf hin, dass er für dieses Thema keine Unterstützung der Wähler erwartet.

Dementsprechend sprach Lapid bei der Pressekonferenz nach dem Treffen mit Macron kaum über den Konflikt mit den Palästinensern. „Die Franzosen haben berechtigte Fragen und es gibt Meinungsverschiedenheiten darüber, was in der palästinensischen Frage getan werden sollte, aber sie haben Verständnis dafür, was die Regierung tun kann und was nicht“, meinte Lapid zu Reportern.

Siedlungen?

In öffentlichen Erklärungen im Vorfeld des bilateralen Treffens mit Lapid betonte Macron, wie wichtig es sei, ein Abkommen zu erzielen, das die “legitimen Bestrebungen” der Palästinenser anerkennt. Dazu gehört die Frage der jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria, die von Palästinensern als Hindernis für einen Frieden dargestellt werden.

Lapid erklärte seinem französischem Gastgeber, er werde den Ausbau von bestehenden Siedlungen zuzulassen, um ein “natürliches Wachstum” der dortigen Familien zu ermöglichen. Neue Siedlungen werde es jedoch nicht geben.

Bisher führt Yair Lapid die Politik Bennetts nahtlos weiter. Vielleicht bekommt er nach den Wahlen im November die Chance, der israelischen Politik seinen eigenen Stempel aufzudrücken.

Titelbild: Juden und Araber demonstrieren in Tel Aviv für Frieden. Foto: Avshalom Sassoni/Flash90