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Palästinenser wollen „Israel-Apartheidstag“ einführen

JERUSALEM / GAZA, 20.08.2018 (FJ) – Der 19. Juli 2018: an diesem Tag hat die Knesset das „Nationalstaatsgesetz“ beschlossen. Das nimmt die palästinensische Befreiungsbewegung (PLO) nun zum Anlass, an diesem Datum einen jährlichen „Tag des Kampfes gegen die israelische Apartheid“ einzuführen. Wie israelische Medien berichten, haben arabische Beamte bereits die Gespräche mit der Europäischen Union sowie den Vereinten Nationen aufgenommen.
Arabisch-israelische Politiker reichen Gesetzentwurf ein
Die Idee dazu stammt von Ahmad Tibi, Politiker bei der arabischen Parteikoalition „Vereinte Liste“, sowie vom ehemaligen Knesset-Abgeordneten Mohammad Barakeh. Ihr Gesetzesvorschlag hat bei einer Konferenz in Ramallah bereits die Zustimmung des PLO-Ausschusses gefunden.
Auf der Konferenz in Ramallah behaupteten Tibi und Barakeh, das Nationalitätengesetz würde schwerwiegende Auswirkungen sowohl auf die arabische Bevölkerung in Israel, als auch auf die Bemühungen zur Lösung des jahrzehntelangen israelisch-palästinensischen Konflikts haben. Sie vertraten die Ansicht, dass es wichtig sei, einen anti-israelischen Apartheidstag zu etablieren, weil der Kampf der Palästinenser sowohl öffentlich als auch global sei.
Abbas will Treffen mit EU-Außenbeauftragten arrangieren
„Das Nationalstaatsgesetz und die dahinter stehenden Staaten, darunter Premierminister Benjamin Netanjahu, versuchen, die Verwirklichung der Zwei-Staaten Vision zu verhindern“, meinten Tibi und Barakeh in einem Statement. „Das Nationalstaatsgesetz erstellt ein Ranking der Bürger nach ethnischer Zugehörigkeit – Juden mit dem Recht der jüdischen Überlegenheit, während es Araber zu Bürgern zweiter Klasse macht“, führte Tibi aus.
Wie Mohammad Barakeh bekannt gab, hat Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, zugesagt, ein Treffen zwischen arabischen Staatsbeamten und israelisch-arabischen Abgeordneten mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zu arrangieren. Außerdem bemühe sich Abbas bereits, arabischen Staatsbeamten zu helfen, dieses Anliegen gegenüber Botschaftern der Vereinten Nationen deutlich zu machen.

Bild: Arabische Israelis demonstrieren in Tel Aviv mit palästinensischer Flagge gegen das Nationalstaatsgesetz. Bild vom 11. August 2018. Quelle: Tomer Neuberg / Flash90.

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