Liebe Freunde von Fokus Jerusalem,
kaum einmal habe ich Israel so zerstritten erlebt wie in diesen Tagen. Die Opposition beschwört wegen der geplanten Justizreform das Ende der Demokratie. Das Ausland nutzt die Gelegenheit, um gegen die angeblich ultrarechte Regierung Netanjahu zu wettern. Sachliche Argumente bleiben dabei auf der Strecke. Dabei hat die Regierung gute Gründe genannt, warum das bisherige System unzulänglich ist. Da Israel kein Grundgesetz hat, kann der – überwiegend politisch links stehende – Oberste Gerichtshof vom Parlament beschlossen Gesetze nach Gutdünken kippen. Dass die Richter ihre Nachfolger selbst bestimmen ist undemokratisch und in westlichen Ländern nicht üblich. Aber auch die Reform birgt Gefahren. Netanjahu setzt sich dem Verdacht aus, er wolle so die Anklage gegen ihn selbst beenden und seinen vorbestraften Innenminister Deri per Sondergesetz zurück ins Kabinett holen. Nicht die Reform schadet der israelischen Demokratie, sondern dass über sie nicht sachlich diskutiert wird.
Während die internationalen Medien die israelische Regierung lautstark verdammen, schweigen sie weitgehend zu einer neuen bestürzenden Entwicklung: Immer häufiger werden Palästinenser im Alter von 13 oder 14 Jahren zu Terroristen, die auf Juden schießen oder einstechen. Sie werden aufgehetzt, in Kindergärten und Schulen, von den Medien und ihren Familien. Die Vereinten Nationen und die Europäische Union haben gute Gründe, dazu zu schweigen: Sie finanzieren die antisemitischen Schulbücher in den Palästinensergebieten.
Was in den vergangenen Tagen in Israel passiert ist, erfahren Sie in diesem Newsletter. Mehr zum Terror, aber auch zur israelischen Erdbebenhilfe, sehen Sie in unserer aktuellen Fernsehsendung. Den Link dazu finden Sie unten.
Herzliche Grüße und Gottes Segen
Ihr Tommy Mueller
Leiter Fokus Jerusalem
